Ursula von der Leyen

Beiträge zu Ursula von der Leyen

Bloß weg hier. Geflüchtete kehren aus der Türkei nach Syrien zurück, 13. Dezember 2024

2025/03 Ausland Die Rückkehr vieler Syrer aus der Türkei hat mit der von den meisten Türken gehegten Antipathie zu tun

Syrische Geflüchtete unter Druck

Zehntausende Geflüchtete sind nach dem Sturz des syrischen Diktators Bashar al-Assad aus der Türkei nach Syrien zurückkehrt – auch aufgrund von direktem und indirektem Zwang.

Von Sabine Küper-Büsch

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Türkei Syrien Flüchtlinge Geflüchtete Erdoğan Ursula von der Leyen Europäische Union

Auf den Müllhaufen der Geschichte. In Damaskus wurden am 10. Dezember Plakate von Bashar al-Assad entfernt

2024/50 Thema Die »internationale Gemeinschaft« setzt sich auch jetzt nicht für die Demokratisierung Syriens ein

Freie Bahn für Erdoğan

Auch nach dem Sturz Bashar al-Assads gibt es kein Anzeichen dafür, dass sich die »internationale Gemeinschaft« für die Demokratisierung Syriens einsetzen wird.

Von Jörn Schulz

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Syrien Türkei USA Deutschland Olaf Scholz Ursula von der Leyen Donald Trump Erdoğan Demokratie

Misthaufen gegen Mercosur. Französische Bauern protestieren in Toulouse gegen das Freihandelsabkommen Mercosur, 28. November

2024/50 Ausland Nach dem Sturz der Regierung in Frankreich kommt es erneut zu heftigen Bauernprotesten

Turbulenzen nach dem Sturz der Regierung

In Frankreich ist Premierminister Michel Barnier nach nur 90 Tagen im Amt durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Derweil unterzeichnet Ursula von der Leyen ein umstrittenes EU-Freihandelsabkommen, was die Wut französischer Bauern anheizt.

Von Bernhard Schmid

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Frankreich Emmanuel Macron Rassemblement National RN La France insoumise LFI Nouveau Front populaire NFP Jordan Bardella Ursula von der Leyen Mercosur

»Hier endet der europäische Traum«. Menschenrechtsgruppen protestieren am Eingang zum Hafen des albanischen Shëngjin mit Bildern der Premiers von Albanien und Italien, Edi Rama und Giorgia Meloni, als Polizist:innen, 16. Oktober

2024/43 Ausland Italiens Pläne, Asylbewerber in Albanien zu kasernieren, sind vor Gericht vorerst gescheitert

Rückschlag für Meloni

Ein römisches Gericht hat den Plan der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni für Abschiebelager in Albanien kassiert. Doch auf EU-Ebene arbeitet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an weiteren Asylrechtsverschärfungen.

Kommentar

Von Krsto Lazarević

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Italien Giorgia Meloni Rechtsextremismus Flüchtlinge Albanien Ursula von der Leyen Europäische Union Abschiebungen

Enge Weggefährten: Italiens postfaschistische Minsiterpräsidentin Giorgia Meloni und Raffaele Fitto, der designierte Vizepräsident der EU-Kommission

2024/39 Ausland Raffaele Fitto von den Fratelli d’Italia könnte Vizekommissionspräsident der EU werden

Brückenbau nach rechtsaußen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Raffaele Fitto von der postfaschistischen italienischen Partei Fratelli d’Italia als Vizekommissionspräsidenten nominiert.

Kommentar

Von Krsto Lazarević

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Europäische Union EU-Kommission Ursula von der Leyen Raffaele Fitto Fratelli d’Italia Giorgia Meloni

2024/30 Ausland Die wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Flüchtlingsabwehr verstärken

Die Grenzen der Mitte

Ursula von der Leyen wurde mit den Stimmen der Grünen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Sie sagte zu, die Klimaschutzpolitik beizubehalten; für die Flüchtlingsabwehr soll aufgerüstet werden.

Kommentar

Von Krsto Lazarević

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Europäische Union Europawahl 2024 Europäisches Parlament Ursula von der Leyen Festung Europa

Auch außerhalb der EU erstarken die Flüchtlingsfeinde. Die »Freie Patriotische Bewegung« protestiert in Beirut gegen die Zahlung von einer Milliarde Euro durch die EU an den Libanon, damit dieser syrische Flüchtlinge im Land behält, 9. Mai

2024/23 Thema Bei der Migrationspolitik haben Rechtsextreme und Konservative eine große Schnittmenge

In die Wüste schicken

Die Migrationspolitik ist eines der bestimmenden Themen der Europawahl. Bei der Flüchtlingsabwehr ist die Zusammenarbeit der konservativen EVP-Fraktion mit rechtsextremen Parteien am wahrscheinlichsten.

Von Christian Jakob

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Flüchtlinge Migrationspolitik Europäische Union Europawahl 2024 Ursula von der Leyen Giorgia Meloni Festung Europa Geas

Politischer Versatz. Zusammen könnten Giorgia Meloni und Ursula von der Leyen bei der Europawahl ein neues rechtes Bündnis bilden

2024/23 Thema Auf EU-Ebene bahn sich ein Pakt von Konservativen und Rechtsextremen an

Postfaschistischer Schwesternkuss

In ganz Europa droht ein Bündnis zwischen Konservativen und Rechtsextremen. Für diese politische Allianz steht symbolhaft das Bild von Ursula von der Leyen mit Giorgia Meloni.

Von Georg Seeßlen

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Rechtsextremismus Rechtspopulismus Konservatismus Europäische Union Deutschland Italien Frankreich Niederlande Europawahl 2024 Faschismus Giorgia Meloni AfD Marine Le Pen Ursula von der Leyen

2019/30 Ausland Autoritarismus in der EU

Weniger Demokratie wagen

Ursula von der Leyen wurde mit Stimmen der extremen Rechten zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Nun hat sie versprochen, antidemokratische Kräfte in der Europäischen Union sanft zu behandeln.

Von Jörn Schulz

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Europäische Union Ursula von der Leyen

2019/28 Ausland Die EU und die extreme Rechte

Querfront im Hinterzimmer

Die Nominierung Ursula von der Leyens zur Präsidentin der EU-Kommission ist das größte Zugeständnis, das die extreme Rechte je von der EU erhalten hat.

Von Jörn Schulz

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Europäische Union Ursula von der Leyen Rechtsextreme

2019/28 Inland Streit um Ursula von der Leyens Kandidatur

Merkels Kandidatin

In der Diskussion über die vom Europäischen Rat als künftige Kommissionspräsidentin nominierte deutsche Christdemokratin Ursula von der Leyen geht es um das Demokratiedefizit der EU, die deutsche Vormacht in Europa und die Zukunft der Großen Koalition.

Von Alexander Nabert

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Europäische Union Ursula von der Leyen

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