Seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 wird Israel immer wieder bezichtigt, Verbrechen begangen zu haben – besonders oft bezieht man sich dabei auf das Völkerrecht. Der Politikwissenschaftler Florian Markl hat für sein Buch »Der andere Krieg« die häufigsten Bezichtigungen systematisch durchgearbeitet und widerlegt sie mit Rückgriff auf internationales Recht – zum Beispiel den Vorwurf, Israel habe den Gaza-Streifen »besetzt« und habe kein Recht auf Selbstverteidigung.

Die Niederlage in der Uno bei der Bewerbung um einen ­nicht­ständigen Sitz im Sicherheitsrat offenbart die Kluft zwischen ­deutschem Selbstbild und internationaler Wahrnehmung.

Ein großer Teil der Debatte über die US-amerikanischen und ­israe­lischen Angriffe gegen den Iran dreht sich um die Frage deren Völkerrechtsmäßigkeit. Im Gespräch mit der »Jungle World« erläutert der französische Verteidigungsspezialist Cyprien Ronze-Spilliaert wie diese definiert wird, wo es Streitpunkte und Lücken gibt und ­argumentiert, dass Israel völkerrechtskonform handelt.

Im Paragraphendschungel – eine Kolumne über das Recht im linken Alltag, Teil 8