Deutsches Haus

Ein 44jähriger Mann aus dem Kreis Darmstadt-Dieburg (Hessen) terrorisierte drei Jahre lang ein jüdisches Ehepaar. Wie hr-online am 9. Februar bekannt gab, gestand der Familienvater, das Paar in Briefen beleidigt, sein Eigentum zerstört und ihm pornografisches Material geschickt zu haben. Die Polizei in Südhessen spricht von 29 antisemitischen Straftaten. Die Sendungen waren zudem mit NS-Symbolen und rechtsextremen Parolen versehen. Der Mann gab weiterhin zu, viermal auf dem jüdischen Friedhof in Alsbach Hakenkreuze geschmiert zu haben. Die Polizei nahm ihn fest. In seiner Wohnung fanden Beamte Beweismittel. Am 8. Februar verurteilte das Amtsgericht in Alsfeld (Hessen) vier Musiker der Neonaziband »Garde 18« zu Geldstrafen bis 5 000 Euro. Man befand sie für schuldig, bei einem Auftritt in Kirtorf Lieder mit rechtsextremen und antisemitischen Inhalten gespielt zu haben. Ein Fan des FC Energie Cottbus soll beim Bundesliga-Heimspiel gegen den VfL Bochum am 3. Februar den farbigen Cottbusser Stürmer Francis Kioyo wiederholt mit rassistischen Parolen beleidigt haben. Nach Hinweisen von anderen Fans des Brandenburger Vereins wurde ein Stadionverbot gegen einen 56jährigen Inhaber einer Dauerkarte verhängt. Der Spieler aus Kamerun erstattete mittlerweile Anzeige, somit kann die Polizei gegen den Verdächtigen ermitteln. Kioyo sagte, damit sei der Fall für ihn erledigt. Angesichts der vielen Fälle von Rassismus und Gewalt in und um die Fußballstadien hat der Deutsche Fußballbund unter seinem Präsidenten Theo Zwanziger inzwischen eine Task-Force eingerichtet, einen hauptamt­lichen Sicherheitsbeauftragenten eingestellt und eine ehrenamtliche Integrationsbeauftragte in seinen Vorstand berufen. Vor allem in den unteren Ligen kommt es häufig zu Aus­ein­­an­der­set­zun­gen mit rassistischem Hintergrund. Viele Spiele können nur unter Polizeischutz stattfinden. Auf dem Friedhof der evangelischen Kirchengemeinde Friedrichsberg in Schleswig (Schleswig-Holstein) sind mehrere Grabplatten dänischer Soldaten zerstört oder entfernt worden. Das teilte die Polizei am 2. Februar mit. Die Gräber stammen aus der Mitte des 19. Jahrhunderts. Nach den bisher vorliegenden Zahlen sind im Jahr 2006 12 248 »politisch rechts motivierte« Straftaten verübt worden. Darunter waren 726 Gewalttaten, bei denen 522 Menschen verletzt wurden. Das antwortete das Bundesinnenministerium auf eine parlamentarische Anfrage von Petra Pau (Linkspartei). Im Vorjahr waren um die gleiche Zeit 10 271 rechtsextreme Delikte registriert. Erfahrungsgemäß erhöht sich die Zahl der gemeldeten Fälle im Laufe der Zeit noch um etwa 50 Prozent. Geht man davon aus, wurden im Jahr 2006 etwa 18 000 rechtsextreme Straftaten verübt. Das wäre die höchste Zahl seit sechs Jahren. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland warf der Bundesregierung und insbesondere der zuständigen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, im Kampf gegen den Rechtsextremismus untätig zu sein.

gs