Inland

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Inland Polizeigewalt bei der Demonstration am 1. Mai in Frankfurt am Main

Blutiger 1. Mai

Bei der Demonstration am 1. Mai ist die Polizei in Frankfurt am Main mit außerordentlicher Gewalt gegen Demonstrierende vorgegangen. Es wird von schweren Verletzungen berichtet. Von mehr...
Inland Rechtsesoteriker der Anastasia-Bewegung wollen Privatschulen gründen

Ganzheitlich indoktrinieren

Schulgründungen stehen unter Anhängern der rechtsesoterischen Anastasia-Bewegung hoch im Kurs. Ihr Schulkonzept gibt sich freiheitlich, ist jedoch autoritär und militaristisch. Von mehr...
Inland In ­Berlin verurteilte das Kammergericht eine IS-Rückkehrerin zu einer Haftstrafe

Zur Hochzeit ein Sturmgewehr

Das Kammergericht Berlin hat eine IS-Rückkehrerin zu einer geringen Haftstrafe verurteilt. Die Angeklagte machte vor allem persönliche Motive für ihre Ausreise geltend. Von mehr...
Bundestag
Inland Der Bundestag hat das »Recht auf selbstbestimmtes Sterben« debattiert

Die Assistenz bleibt umstritten

Der Bundestag hat über die Neuregelung der Sterbehilfe diskutiert. Einige Abgeordnete streben eine Verknüpfung von Antisuizid- und Antiabtreibungspolitik an. Von mehr...
Inland Die Ermordung von Heimbewohnern in Potsdam ist kein Einzelfall

Das Erschrecken der Ahnungslosen

In der vergangenen Woche wurden vier pflegebedürftige Menschen in einer diakonischen Einrichtung in Potsdam ermordet. Die Reaktionen auf die Tat zeigen, wie sehr Zwang und Gewalt den Alltag in derartigen Pflege- und Wohnprojekten bestimmen. Kommentar Von mehr...
Islamisches Zentrum Hamburg
Inland Veranstalter sagen antisemitischen Aufmarsch zum »al-Quds-Tag« in Berlin ab

Erleichterung, aber keine Entwarnung

Der Aufmarsch der Israelhasser am »al-Quds-Tag« in Berlin ist erneut abgesagt worden. Mehrere Parteien und Bündnisse hatten zuvor ein Verbot gefordert und zu Protesten aufgerufen. Von mehr...
Cytotec
Inland Das Wehen auslösende Medikament Cytotec gibt es in Deutschland nicht mehr

Importstopp mit Folgen

Das Bundesinstitut für Arzneimittel hat dafür gesorgt, dass das Medikament Cytotec nicht mehr nach Deutsch­land importiert wird. Das Wehen auslösende Mittel wird unter anderem für Schwangerschafts­abbrüche benötigt. Von mehr...
Inland Der nahe Osten -Trotz neuer Skandale bleibt der sächsische Innenminister im Amt

Munitionshilfe für Nazis

Eine Spezialeinheit des sächsischen LKA hat offenbar rechts­extremen Preppern Munition besorgt. Die Einheit wurde aufgelöst, aber Landesinnen­minister Roland Wöller ist immer noch im Amt. Kolumne Von mehr...
Inland Der CDU hat der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur geschadet

Gewagt und verloren

Armin Laschet und Markus Söder haben ihren Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU ohne feste Regeln ausgetragen. Damit haben sich weder der Gewinner noch die Union einen Gefallen getan Kommentar Von mehr...
Rote Jugend Aachen
Inland In der neu gegründeten Roten Jugend Aachen sind mehrere ehemalige Nazis

Roter Pelz, brauner Kern

Eine linke Gruppe wirft anderen vor, das »Volk« nicht wertzuschätzen, und hat ehemalige Nazis in ihren Reihen – ganz im Westen der Repu­blik hat sich eine neue Formation gegründet. Von mehr...
1. Mai Berlin
Inland Der revolutionäre 1. Mai in Berlin hat ein Antisemitismusproblem

Neue Gruppen, alte Probleme

Das Berliner 1.-Mai-Bündnis will sich für migrantische Kämpfe öffnen. Gestärkt werden dadurch aber auch antizionististische und antisemitische Positionen. Von mehr...
Bremen
Inland Das Verfahren zum vermeintlichen Bremer Asylskandal ist eingestellt

Der nützliche Skandal

Das Landgericht Bremen hat das Verfahren gegen die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt inzwischen gegen Mitarbeiter der eigenen Behörde. Von mehr...
Proteste
Inland In Berlin demonstrierten »Querdenker« gegen die »Bundesnotbremse«

Schlager und Pfefferspray

»Querdenker« protestierten in Berlin gegen die Reform des Infektions­schutzgesetzes. Die enthemmte »Mitte« der Gesellschaft formierte sich dabei zu einem wütenden Mob und griff die Einsatzkräfte an. Von mehr...
Inland Studentische Beschäftigte kämpfen für einen Tarifvertrag

Kampf für den Tarifvertrag

Studentische Hilfskräfte haben eine bundesweite Kampagne gegründet, um bessere Arbeitsbedingungen und tarifvertragliche Regelungen an den Hochschulen durchzusetzen. Von mehr...
Prozess
Inland In Dresden steht ein mutmaßlicher islamistischer Attentäter vor Gericht

Schwulenhass vor Gericht

Anfang April wurde das Verfahren gegen einen mutmaßlichen isla­mistischen Attentäter vor dem Dresdner Oberlandesgericht eröffnet. Er soll im Oktober zwei schwule Männer mit Messern angegriffen und einen von ihnen tödlich verletzt haben. Von mehr...