Deutsches Haus

In der Nacht zum 15. Februar warfen unbekannte Täter in Heinersdorf (Brandenburg) einen Molotowcocktail gegen die Fassade eines von einem Türken betriebenen Eiscafés. Verletzt wurde dabei niemand. Der Kriminalpolizei liegen noch keine Hinweise zum Motiv oder zu den Tätern vor. Sie ermittelt »in alle Richtungen«. Wie die Märkische Oderzeitung am 13. Februar berichtete, konnte die Kriminalpolizei in Frankfurt an der Oder (Brandenburg) in der vorigen Woche offenbar eine Serie von Sachschäden aufklären, zu der es im vergangenen Jahr in der Stadt gekommen war. Demnach sollen zwei Schülerinnen im Oktober ins­gesamt 27 Autos beschädigt und beschmiert haben. Auch an einer Arztpraxis hinterließen sie Nazisymbole. Die beiden Mädchen sind der Polizei bereits bekannt. Sie hatten am 9. November 2006, dem Tag des Gedenkens an die Reichspogromnacht, gemeinsam mit anderen Jugend­lichen den jüdischen Gedenkstein in der Frankfurter Innenstadt verwüstet. Damals verwarnte sie das Gericht und verpflichtete sie zu gemeinnütziger Arbeit. In Herzogenrath (Nordrhein-Westfalen) warfen am 11. Februar unbekannte Täter die gläserne Eingangstür eines Mehrfamilienhauses, das überwiegend von Ausländern bewohnt wird, mit einem Stein ein. Auf einem Papier, das um den Stein gewickelt war, standen ausländerfeindliche Parolen. Weitere rassistische Sprüche entdeckte die Polizei in der näheren Umgebung des Hauses. Sie vermutet, dass die Parolen den ausländischen Bewohnern galten. Die unbekannten Täter konnten flüchten. In der Innenstadt Zwickaus (Sachsen) griffen am Abend des 10. Februar Unbekannte eine Gruppe von Ausländern an. Dabei verletzten sie einen 24jährigen Pakistani am Auge. Nach Angaben der sächsischen Polizei handelt es sich bei den Tatverdächtigen um fünf Männer mit kurzen Haaren und Tarnjacken, die der rechten Szene zugeordnet würden. Sie sollen »Sieg Heil« gerufen haben und konnten fliehen, als die Polizei eintraf. Die Zahl rechtsextremistischer Gewalt­taten in Sachsen ist gestiegen. Die Statistik der Opferberatungsinitiativen für das Jahr 2006 verzeichnet einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr um fast 25 Prozent. Demnach erhöhte sich die Zahl der Gewalttaten mit rechtsextremem oder fremdenfeindlichem Hintergrund von 168 auf 208. Mehr als 415 Personen waren von den Übergriffen betroffen. In der Statistik zählen die Beratungsprojekte Fälle von Körperverletzung, Nötigung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Brand­stiftung auf. Fälle von fremdenfeindlicher Beleidigung, Verwendung von verfas­sungs­widrigen Symbolen und fremdenfeindlicher Diskriminierung sind dabei nicht berücksichtigt. Antisemitische Straftaten haben in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Das gab das Innenministerium in der vorigen Woche bekannt. Demnach sind bereits 270 Delikte registriert, 60 mehr als im Jahr 2006. Vor allem steigt die Zahl antisemitischer Straftaten an Schulen. Dazu gehört etwa, dass Schüler verbotene Nazisymbole zeigten.

hd