Nazis wollen in Dortmund den »Tag der deutschen Zukunft« feiern

Aufmarsch der aufrechten Deutschen

Bis zu 1 000 Nazis wollen am 4. Juni den »Tag der deutschen Zukunft« in Dortmund abhalten. Gegenwehr wurde bereits angekündigt.

Dortmund ist seit Jahren ein hot spot des rechtsextremen Milieus in Westdeutschland. Am 4. Juni dürfte es dort noch rechter zugehen als sonst. Hunderte Neonazis aus ganz Deutschland und dem Ausland wollen zum »Tag der deutschen Zukunft« (TddZ) in der Ruhrgebietsstadt aufmarschieren. Bis zu 1 000 Nazis werden den Ruhr-Nachrichten zufolge in der Stadt erwartet.
Anfangs wurden die seit 2009 jährlich stattfindenden Aufmärsche ausschließlich im Norden Deutschlands abgehalten, in den vergangenen Jahren versuchten die Veranstalter aber, den TddZ bundesweit zu etablieren. 2014 fand der Aufmarsch in Dresden statt. Dort gelang es den Neonazis jedoch nicht, ungestört zu demonstrieren. Das war auch bei anderen TddZ-Demonstrationen der Fall. Als zum Beispiel im vergangenen Jahr 600 Nazis durch Neuruppin laufen wollten, stellten sich ihnen 1 400 Personen in den Weg. Mehrere Blockaden von Antifaschisten brachten den Demonstrationszug zum Stehen. Zwei Stunden mussten die Rechtsextremen aus ganz Deutschland und teils auch aus den Niederlanden warten, bis die Demonstration schließlich für beendet erklärt wurde. Ausweichrouten lehnte der Anmelder Dave Trick, ein NPD-Stadtverordneter in Neuruppin, ab. 2012 ging es in Hamburg ruppiger zu: Barrikaden brannten, Steine und Feuerwerkskörper flogen. Tausende protestierten gegen den Aufmarsch, so dass die etwa 400 Neonazis auf eine Alternativroute ausweichen mussten. Der Blog »Publikative.org« schrieb damals zusammenfassend: »Ohne staatliche Hilfe hätten die selbsternannten Gegner des Systems nicht einen Meter durch die Hansestadt ziehen können.«
Nach 2014 in Dresden und 2015 in Neuruppin soll es also dieses Mal in den Westen gehen. Damit verfolgen die Veranstalter des Naziaufmarschs die Strategie, neonazistische Gruppen in der Umgebung des Demonstrationsorts zu stärken und kameradschaftlich und parteipolitisch organisierte Neonazis zusammenzubringen. Dafür ist Dortmund gut geeignet: Jahrelang fand dort der »Nationale Antikriegstag« statt, zu dem Hunderte Neonazis anreisten. Auch gab es in der Stadt bis zu seinem Verbot 2012 den »Nationalen Widerstand Dortmund«, dessen ehemalige Mitglieder dann in verhältnismäßig großer Zahl in den Landesverband der Partei »Die Rechte« eintraten. 2014 zog »Die Rechte Dortmund« in den Rat der Stadt ein und sorgte seither immer wieder für Schlagzeilen. »Die Rechte Dortmund« unterhält auch Verbindungen zu kameradschaftlichen Gruppen.
Inhaltlich setzen die Veranstalter des TddZ ganz auf Rassismus. So heißt es im Demonstrationsaufruf: »Nie zuvor in der mehrtausendjährigen Geschichte unseres Volkes war der eigene Fortbestand stärker bedroht als zu Beginn des 21. Jahrhunderts: Systematisch werden natürliche Grenzen beseitigt, Einwanderungsbeschränkungen aufgehoben und die Bundesrepublik zum Ziel von Fremden aus der gesamten Welt verklärt.« Dortmund wird in dem Text als Beispiel angeführt. »Fremd im eigenen Land – das ist die bittere Realität für viele Dortmunder«, heißt es dort. Eine Bedrohungssituation wird herbeigeredet, die Nazis präsentieren sich als Widerstand. Man übe in Dortmund »365 Tage im Jahr Widerstand«, heißt es im Aufruf, »aufrechte Deutsche zeigen, dass sie den Kopf nicht in den Sand stecken werden«.
Dieser »Widerstand« ist meist kläglich. Während der Demonstration gegen den anarchistischen Buchladen »Black Pigeon« (Jungle World 12/2016) beispielsweise standen 30 Neonazis ungefähr 200 Besuchern der Eröffnung des Geschäfts gegenüber. Erfolgreicher Widerstand sieht anders aus. Neonazis sind zwar in Dortmund deutlich umtriebiger und sichtbarer als in den meisten anderen westdeutschen Großstädten, wirklich relevant traten sie aber in jüngerer Zeit nicht mehr in Erscheinung. Auch deshalb versucht »Die Rechte Dortmund« mit der TddZ-Demonstration, szeneninterne Unterstützung zu erhalten.
Die Werbung für den TddZ läuft das ganze Jahr über. Die Veranstalter versuchen, bundesweit parteipolitisch und kameradschaftlich organisierte Rechtsextreme für ihre Sache zu gewinnen. Es gibt eigene TddZ-Shirts, ein rechtsextremer Online-Versand aus Dortmund bietet Aufkleber zur Demonstration an.
Wo genau der Naziaufmarsch jedoch in diesem Jahr stattfinden wird, ist noch nicht öffentlich bekannt. Ursprünglich wollten die Rechtsextremen durch die Dortmunder Nordstadt laufen, wo viele Migranten leben. Das wurde ihnen allerdings untersagt, genauso wie eine Demonstration in der Innenstadt. Um das Risiko gewalttätiger Auseinandersetzungen nicht zu erhöhen, wolle die Polizei die Demonstrationsroute bis zuletzt geheim halten, hieß es in einem Bericht des WDR. Ob der TddZ für die Neonazis tatsächlich störungsfrei bleiben wird, ist überaus fraglich. Verschiedene Dortmunder Gruppen haben angekündigt, sich der rechtsextremen Demonstration entgegenzustellen. Das Dortmunder Bündnis »Blockado« schreibt zum Beispiel in seinem Aufruf: »Wir wollen mit vielen Menschen gemeinsam und entschlossen die Neonazis aufhalten. Unser Mittel dazu sind Menschenblockaden, bei denen alle mitmachen können. Wir werden uns dort, wo die Neonazis marschieren wollen, auf die Straßen setzen.« Unterschrieben wurde der Aufruf unter anderem von Parteien aus Dortmund und Umgebung, aber auch von antifaschistischen Gruppen wie der Dortmunder »Autonomen Antifa 170« oder der »Antifa 309 Hamburg«. Es dürfte sich also bewahrheiten, womit die Polizei Medienberichten zufolge rechnet: mit Antifaschisten und Autonomen aus ganz Deutschland, zum Beispiel aus Hamburg und Berlin. Am Vorabend des Naziaufmarsches wollen einige Gruppen, darunter die »Antifaschistische Union Dortmund«, unter dem Motto »Keine Zukunft diesen Zuständen. Für ein besseres Morgen!« demonstrieren. Man wolle daran erinnern, »dass es um mehr geht, als nur Nazis zu verjagen«.
Aufsehenerregend soll der Protest des Schauspiels Dortmund in Zusammenarbeit mit dem Künstlerkollektiv »Tools for Action« werden. Die Künstler wollen eine »Spiegelbarrikade« gegen den Neonaziaufmarsch aufbauen. Mit aufblasbaren Spiegelwürfeln sollen an verschiedenen Orten der Stadt Barrikadenteile gebaut werden, »um dann in einer konzertierten Aktion zusammenzukommen«. Das Ziel des Vorhabens sei, »die Nazimarschroute in Dortmund zu verhindern und der Fremdenfeindlichkeit buchstäblich den Spiegel vorzuhalten«. Dazu muss allerdings erst noch die Route bekannt werden.