Hähnchen als Streikbrecher

Es war absehbar, dass die Verurteilung Aleksej Nawalnyjs, zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren zum internationalen Politikum werden würde – immerhin ist er der bekannteste russische Oppositionelle. Nun muss die russische Führung mit unerwünschten weltpolitischen Nebenwirkungen umgehen, wie den Ende März ausgeweiteten Sanktionen der USA, die Exportbeschränkungen nach Russland vorsehen. Diese ändern jedoch nichts an den Pri­oritäten der russischen Staatsführung: Im September stehen Parlamentswahlen an, deren Ablauf nach Möglichkeit ohne allzu viele Unwägbarkeiten vonstatten gehen soll.

Der vormalige »Berliner Patient«, wie Nawalnyj im Kreml tituliert wurde, weil er nach seiner Vergiftung mit einem russischen Nervengift in der Berliner Charité behandelt wurde, hätte derzeit wieder intensivmedizinische Versorgung nötig. Nawalnyj befindet sich in der Krankenabteilung der Strafkolonie IK-2 in Pokrow im Gebiet Wladimir, wo er seine Haft verbüßt. Für die Versorgung gesundheitlich angeschlagener Häftlinge sind dort zwei Sanitäter zuständig, Ärzte gibt es keine.

Nawalnyj klagt seit Wochen über schwere Rückenschmerzen bis hin zu Taubheitsgefühlen in Armen und Beinen, was nicht nur angesichts seiner gesundheitlichen Vorgeschichte alarmierende Symptome sind. Hinzu kommen Husten, Fieber und ein Gewichtsverlust von mindestens 15 Kilogramm seit Antritt der Haftstrafe. Ende März ist Nawalnyj in den Hungerstreik getreten. Als ihm dann doch ärztliche Behandlung gewährt wurde, erhielt er seinen Anwälten zufolge Tage später mündlich die Diagnose: Eine MRT-Aufnahme deute auf zwei Bandscheibenvorfälle und eine geschwollene Bandscheibe hin.

Seine Ehefrau Julija Nawalnaja bekam derweil ein offizielles Schreiben, in dem ihr der Leiter der Strafkolonie den Aufenthaltsort ihres Mannes mitteilte. Dort hieß es außerdem, dass Aleksej Nawalnyjs Pass nachgereicht werden müsse, denn ohne seine Dokumente seien eine Verlegung in ein Krankenhaus oder eine vorzeitige Haftentlassung grundsätzlich ausgeschlossen. Auf Instagram echauffierte sich Nawalnaja darüber: Schließlich stelle sich die Frage, wie Nawalnyj ohne Ausweis überhaupt im Gefängnis registriert werden konnte.

In derlei Schikanen erschöpft sich das Repertoire der Anstaltsleitung in Sachen psychologischer Manipulation aber noch lange nicht. Da Fluchtgefahr unterstellt wird, unterliegt Nawal­­nyj in der Strafkolonie ständiger Be­obachtung. Nachts wird seine Anwesenheit stündlich überprüft, was ein ­normales Durchschlafen unmöglich macht. Nach Beginn des Hungerstreiks fanden sich in den Taschen seiner Kleidung Süßigkeiten, außerdem machte sich in der Strafanstalt ein völlig untypischer Brathähnchengeruch breit. Häftlinge dürfen Hühnerfleisch nicht einmal mit Lebensmittelpaketen von Freunden oder Angehörigen empfangen. Nun hatte die Anstalts­leitung offenbar eine Großbestellung von Brathähnchen veranlasst. Die ­Order zur öffentlichen Auftragsvergabe lautete auf 1 200 Stück zum Preis von je zweieinhalb Euro, mit klaren Vorgaben: Das Fleisch müsse den für diese Geflügelart typischen Geruch aufweisen. Die Gefängnisbehörde hat also ganz offensichtlich nicht ge­sunde Ernährung der Häftlinge oder Abwechslung in den monotonen ­Speisepläne des Lagers im Sinn, sondern will einem einzelnen Gefangenen den Hungerstreik so schwer wie möglich machen.

Auch wenn Nawalnyj mit seinem Hun­gerstreik immerhin für Brathähnchen sorgte – Solidaritätsbekundungen anderer Gefangener für ihn gibt es nicht. Das liegt vor allem an den für das russische Strafvollzugswesen typischen Häftlingshierarchien. Wer mit der Anstaltsleitung kooperiert, agiert als ihr verlängerter Arm. Wer sich aber gegen diese Form der informellen Kontrolle auflehnt, handelt sich unter Umständen Verschlechterungen der Haftbedingungen ein. Somit will ­niemand als Sympathisant des rebellischen Häftlings gelten.

Und doch könnten Nawalnyjs Popularität und seine Entschlossenheit trotz hoher persönlicher Risiken fast allen zugutekommen. Er durchbricht die Isolation von der Außenwelt, in der sich die Gefangenen befinden, und weist auf die offensichtlichen Missstände hin, die in russischen Strafkolonien praktisch überall herrschen.

Der Staat hingegen torpediert seine eigenen Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz im Strafvollzug. Seit 2008 existieren Kommissionen zur Kontrolle der Haftbedingungen; jede beliebige Organisation kann einen ­Antrag stellen, dass Mitglieder in die Kommissionen aufgenommen werden. Doch Personen, von denen vermutet wird, dass sie ihre Kontrollaufgabe ernst nehmen, haben immer weniger Chancen auf Aufnahme.

Die Zahl entlassener Kommissionsangehöriger steigt hingegen. Erst kürzlich wurde der Menschenrechtlerin Marina Litwinowitsch die Mitgliedschaft in der Moskauer Kommission wegen formaler Regelverstöße aufgekündigt. Sie selbst spricht von einem politisch motivierten Ausschluss. Unter anderem hatte sie gravierende Mängel wie fak­tische Kontaktsperren und die Unterbindung vertraulicher Gespräche mit ­Anwälten im Moskauer Sonderuntersuchungsgefängnis Lefortowo offen­gelegt.

Am Montag gaben Nawalnyjs Anwälte bekannt, die Leitung der Strafkolonie drohe ihm nun mit Zwangsernährung – auch das ist nichts Ungewöhn­liches. Ob und unter welchen Umständen sie dies umsetzen wird, ist aber unklar. Nawalnyj wurde inzwischen aus der Krankenabteilung wieder in seine Gefangeneinheit zurückverlegt.