Der Aufnahme Israels steht nichts im Weg

Israel in die EU!

Was beim Schlager-Grand-Prix funktioniert, kann auch in der Politik klappen. Es gibt einige gute Argumente für eine Aufnahme Israels in die Europäische Union. Das fängt schon bei der Ausreise an.
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»Schau mal, diese Asiaten, die glauben, sie seien Europäer!« Diesen Satz habe ich einmal laut auf Hebräisch auf dem Flughafen in Berlin-Schönefeld geäußert, als sich die vorwiegend israelischen Passagiere der eben gelandeten Maschine aus Tel Aviv vor dem Schalter »EU-Angehörige« drängelten, anstatt sich an dem Schalter für »Nicht-Europäische Passinhaber« anzustellen. Der Witz löste Gelächter aus. Die Israelis ließen uns den gebührenden Vortritt.
Nicht nur das Reisen würde für die Israelis leichter, nur wenige Länder haben mit Israel ein Abkommen über die Visumfreiheit abgeschlossen. Junge Israelis könnten außerdem bequemer und mit geringeren Kosten studieren als in ihrer Heimat. Für israelische Exporteure würden Zollgebühren entfallen, soweit dank der Assoziationsverträge überhaupt noch Zoll erhoben wird. Isra­elische Bürger könnten sich dann noch leichter den Traum eines guten Autos erfüllen, um damit in den heute schon unerträglichen Staus zwischen Jerusalem und Tel Aviv zu stehen.

Israel ist de facto längst ein Teil Europas, obgleich es geografisch in Asien liegt. Einer Einführung des Euro mit biblischen Motiven auf den Münzen anstelle des Schekel dürfte kaum etwas entgegenstehen. Israel ist wirtschaftlich ein potenter Staat mit guten Chancen, demnächst in die OECD aufgenommen zu werden, dem Club der wirtschaftlich starken Länder der Welt.
Gemäß den »Kopenhagener Kriterien« muss ein Bewerber für den Eintritt in die EU über stabile Institutionen zur Wahrung der demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung und über eine funktionsfähige Marktwirtschaft verfügen, die dem Wettbewerbsdruck innerhalb der Union standhalten kann. Als einzige Demokratie im Mittleren Osten, trotz Kriegen und gesellschaftlichen Zerreißproben, dürfte Israel diese Anforderungen mit Leichtigkeit erfüllen. Als Rechtsstaat und bei der Korruptionsbekämpfung ist Israel weltweit führend. Wo sonst in der Welt gab es in den vergangenen 20 Jahren gegen praktisch jeden Ministerpräsidenten und sogar gegen die Staatspräsidenten Ermittlungen der Polizei und der Staatsanwaltschaft wegen Korruption, Amtsmissbrauch und Vergewaltigung. Die EU verlangt auch »die Wahrung und den Schutz von Menschen- und Minderheitenrechten«. In diesem Punkt sind die Israelis fest davon überzeugt, die »moralischste Armee der Welt« zu besitzen, auch wenn Kritiker Israels hier ganz anderer Meinung sind.
Vor dem Gesetz ist die große Minderheit der Araber mit immerhin 20 Prozent Bevölkerungsanteil der jüdischen Mehrheit gleichgestellt. Doch wer seinen dreijährigen Pflichtdienst beim Militär geleistet hat, erhält Steuernachlässe und finanzielle Vorteile vom Staat. Das sei eine eindeutige Benachteiligung der Minderheit, klagen israe­lische Araber, denn sie sind vom Militärdienst befreit. Dafür können sie früher studieren oder Geld verdienen. Das betrachten sie aber nicht als Bevorzugung im Vergleich zu ihren gleichaltrigen jüdischen Mitbürgern.

Beim Sport würde sich im Falle eines EU-Beitritts nichts ändern. Weil es von den umliegenden arabischen Staaten boykottiert wird, nimmt Israel ohnehin an europäischen Meisterschaften teil. In der Uno wird Israel ebenfalls wie ein Aussätziger behandelt. Es ist das einzige Land der Welt, das keiner so genannten Ländergruppe angehört. Erst seit Mai 2002 ist Israel temporär mit der WEOG assoziiert worden, also mit der westeuropäischen Ländergruppe, und das auch nur, damit Vertreter Israels in Uno-Institutionen gewählt werden können. Das war vorher ausgeschlossen. So wie die Juden bis vor einigen Jahrzehnten im »aufgeklärten« Europa weder anerkannte Religion noch Volk, weder Minderheit noch vollgültige Mitbürger waren. Israel könnte durch eine Vollmitgliedschaft in der EU von Asien nach Europa umziehen und würde dann vielleicht auch in der Uno als echtes Land anerkannt werden.
Vor allem aber könnten sich die israelischen Asiaten dann ohne Gewissensbisse vor den Grenzschalter für EU-Bürger drängeln und müssten nicht mehr dort anstehen, wo diese Fremden, Ausländer, Migranten, Afrikaner und die Asiaten ­einen Stempel in ihren Pass gedrückt bekommen.