Summieren gegen rechts

Die Parlamentswahlen in Spanien kommen früher als geplant: Als Reaktion auf die großen Stimmenverluste seiner sozialdemokratischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) bei den ­Regional- und Kommunalwahlen am 28. Mai bat Ministerpräsident Pedro Sánchez König Felipe VI., das Parlament aufzulösen, und zog somit die eigentlich erst für November geplanten Wahlen auf den 23. Juli vor. Auch der derzeitige Koalitionspartner in der Minderheitsregierung, das Wahlbündnis Unidas Podemos (UP) aus der linken Partei Podemos (Wir können) und der postkommunistischen Izquierda Unida (Vereinigte Linke, IU), und mit ihm verbündete Regionalparteien hatten herbe Niederlagen erlitten. UP scheiterte ­vielerorts am Einzug in Regional- und Stadtparlamente, auch in den Schlüsselregionen Valencia und Madrid. Die Regionalwahlen galten als Stimmungstest vor den Parlamentswahlen.

Einer der Gründe für die Wahlniederlage des PSOE (28,1 Prozent) und der UP war die Fragmentierung und Spaltung der linken Parteien. Es gibt in Spanien mehrere linke Parteien, die die Regierung in den vergangenen Jahren nicht in allen Fragen unterstützt hatten – diese Uneinigkeit könnte Wähler vergrätzt haben. ­Jedenfalls verzeichnete der rechtskonservative Partido Popular (PP) einen deutlichen Zuwachs auch in Hochburgen der Sozialdemokraten. Es gab fast überall im Land einen Schwenk nach rechts. Der PP gewann die Mehrheit landesweit mit 31,5 Prozent und in wichtigen Städten wie Madrid (44,5 Prozent), Valencia (36,6 Prozent) und Se­villa (41,2 Prozent). Während der PSOE über 1 500 Stadtratsposten einbüßte, konnte der PP über 3 000 hinzuge­winnen.