Artikel über Wahlen

Plakate der Kampagne Deutsche Wohnen enteignen
Inland Der Enteignungsvolksentscheid in Berlin wird nicht umgesetzt

Enteignung als PR-Gag

Bei den Berliner Wiederholungswahlen im Februar wollen Grüne und Linkspartei vom Enteignungsvolksentscheid profitieren, dessen Umsetzung sie in der Regierung nur halbherzig betreiben. Kommentar Von mehr...
Ausland Die komplizierten Wahlen in Bosnien-Herzegowina

Gesetze für Nationalisten

Bei den Wahlen zum Staatspräsidium in Bosnien-Herzegowina Anfang Oktober verfolgen zwei der drei Mitglieder keinen ethnonationalistischen Kurs. Doch Nationalisten und der Hohe Repräsentant aus Deutschland bremsen sie aus. Von mehr...
Ron Johnson und Mandela Barnes
Ausland Die harte Konkurrenz in umkämpften Staaten bei den US-amerikanischen Zwischenwahlen

Harter Wahlkampf in Wisconsin

Bei den anstehenden Zwischenwahlen in den USA steht die knappe Mehrheit der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus und das Patt im Senat auf dem Spiel. Von mehr...
Bojko Borissow Statue
Ausland Nach der Wahl in Bulgarien wird die Koalitionsbildung sehr schwierig

Im Dauerwahlmodus

In Bulgarien hat die Partei des früheren Ministerpräsidenten Bojko Borissow die Parlamentswahl gewonnen. Es war die vierte Wahl innerhalb von 18 Monaten. Das Ergebnis wird die innenpolitische Krise des Lands kaum beenden. Von mehr...
Ausland Die seltsamen Kandidaten bei der Wahl des Bundespräsidenten in Österreich

Die Wahl der Qual

Am 9. Oktober wird in Österreich der Bundespräsident gewählt. Diesmal fordern sechs Sonderlinge, allesamt Männer, den amtierenden Bundespräsidenten heraus. Von mehr...
Giorgia Meloni nach dem Wahlerfolg
Ausland Die designierte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und erste Proteste in Italien

Meloni ante portas

Nach dem Sieg des rechten Bündnisses bei den italienischen Parlamentswahlen ist Giorgia Meloni von den postfaschistischen Fratelli d’Italia die designierte Ministerpräsidentin. Von mehr...
Wahlschlange am 26. September 2021 in Berlin
Inland Das Berliner Landesverfassungsgericht tendiert dazu, Neuwahlen anzuordnen

Berliner Chaostag

Das Berliner Landesverfassungsgericht tendierte in einer ersten Anhörung dazu, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September vergangenen Jahres für ungültig zu erklären. Eine endgültige Entscheidung wird im Dezember erwartet. Von mehr...
Parlamentssaal der Saeima
Inland Die kommenden Parlamentswahlen in Lettland

Land der vielen Parteien

Im Oktober wird in Lettland das Parlament gewählt. Das Land ist berüchtigt für instabile Regierungen. Sein Parteiensystem ist äußerst fragmentiert, es dominieren liberale, konservative und rechte Kräfte. Von mehr...
Draupadi Murmu singt Indiens Nationalhymne bei einem Treffen der BJP in Kolkata
Ausland Die hindunationalistische BJP präsentiert die Kandidatin Draupadi Murmu zur ­Präsidentschaftswahl

Symbolpolitik von rechts

Erstmals wird in wenigen Tagen wohl mit Draupadi Murmu eine Indigene Präsidentin Indiens. Aufgestellt hat sie allerdings die regierende hindunationalistische BJP. Die schürt auch neue Spannungen mit der muslimischen Minderheit. Von mehr...
Ausland Israel stehen wieder einmal vorzeitige Neuwahlen bevor

Abgang mit Kalkül

Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett will das Parlament auflösen. Israel steuert auf die fünften Wahlen in nur dreieinhalb Jahren zu. Kommentar Von mehr...
Ein Wahlbanner in Beirut
Ausland Bei den Wahlen im Libanon haben die Hizbollah und ihre Verbündeten die Parlamentsmehrheit verloren

Fortgesetztes Patt

Bei der Wahl im Libanon verloren die Hizbollah und ihre Verbündeten ihre parlamentarische Mehrheit. Doch die schiitische Milizenpartei ist weiterhin die populärste Kraft im Land. Von mehr...
Parteifahnen in Nepal
Ausland Die nepalesische Linke ist stark, geht aber gespalten in die Kommunalwahlen

Kommunisten und Kleptokraten

Auf das Ende der linken Einheitsregierung in Nepal folgten politische Turbulenzen. Bei der Kommunalwahl am 13. Mai werden sich die Auswirkungen zeigen. Von mehr...
Proteste Lima
Ausland Die populistische Regierung Perus reagiert repressiv auf soziale Proteste

In schlechter Verfassung

Die Krise in Peru hat sich durch Preissteigerungen infolge des Ukraine-Kriegs verschärft. Präsident Pedro Castillo gibt sich volksnah, doch die Regierung reagiert repressiv auf soziale Proteste. Von mehr...
Demonstrant Islamabad
Ausland Der entmachtete pakistanische Premierminister Imran Khan ruft zu Demonstrationen auf

Abgang und Proteste

Als erster Premierminister Pakistans wurde Imran Khan mit einem parlamentarischen Misstrauensvotum des Amts enthoben. Mit ­antiwestlicher Rhetorik ruft er nun zu Massendemonstrationen auf. Von mehr...
Eingestäubt mit der Farbe der BJP feiert ein Anhänger am 10. März deren Wahlsieg in Uttar Pradesh
Ausland Bei mehreren indischen Regionalwahlen waren die Hindunationalisten erfolgreich

Viel Kehrarbeit

Unter anderem in Uttar Pradesh, dem bevölkerungsreichsten Bundes­staat Indiens, hat die von einem radikalen Priester geführte BJP Wahlen gewonnen. Die Dominanz der hindunationalistischen Partei ist derzeit fast unangefochten, allerdings vor allem, weil es an Alternativen mangelt. Von mehr...