Sonntag, 26.05.2024 / 21:58 Uhr

Iran im Krieg gegen Flüchtlinge

Afghanische Flüchtlinge im Iran, Bildquelle: EU/ECHO Pierre Prakash

Angesichts von Millionen Afghanen, die sie deportieren wollen, erklären iranische Offizielle einen "Krieg gegen Flüchtlinge".

 

Schon mehrfach habe ich den Umgang mit Flüchtlingen als einen Krieg bezeichnet, den man durchaus mit dem "War on Drugs" vergleichen kann. Denn was etwa an Europas Außengrenzen passiert kann man eigentlich nur noch als Krieg bezeichnen, wobei Flüchtlinge sowohl die Feinde sind, als auch eine Waffe in den Händen derjenigen, denen es um eine Destabilisierung Europas und Stärkung rechtspopulistischer Parteien geht. Das russische Regime etwa setzt diese "Waffe" äußerst geschickt ein.

Aber nicht nur Europa ist Ziel vieler Flüchtlinge, denen in der Regel das Geld fehlt über ein Nachbarland hinaus zu kommen. So fliehen seit Jahrzehnten Menschen aus Afghanistan in den Iran, auch wenn sie meist dort unter furchtbaren Bedingungen zu leben haben. Asyl oder einen längerfristigen legalen Status haben sie in der Regel nicht, sind also völlig der Willkür von Behörden ausgeliefert.

Auch wenn schon Zehntausende zurück in ihr von den Taliban regiertes Heimatland abgeschoben wurden, reicht das dem iranischen Regime nicht. Auch es will eine "Abschiebeoffensive" (Olaf Scholz) starten, die es dann auch gleich beim Namen nennt:

The Deputy Governor of Tehran has warned about the "threatening" presence of undocumented Afghan immigrants in the province, likening their removal to going to war.

"In dealing with illegal residents, we are like our youth who took up arms and went to war, becoming martyrs," Mahdi Babolhavaeji was quoted as saying by state media on Saturday.

Immigration of Afghans has drastically increased in the past one year, with some claiming that up to 10,000 have been entering Iran each day, and the total population of Afghans in the country is approaching 10 million.

Furthermore, the IRGC-affiliated Tasnim News Agency reported in March that a police plan had been initiated to round up and repatriate unauthorized immigrants from Tehran Province. Last week, it was announced that a "special patrol" has been established in Shahr-e Rey, south of Tehran, to identify and collect illegal foreign nationals.