Anklagen anstatt Attentate

»Die Anklage gegen Frau Mapisa-Nqakula lautet auf zwölf Fälle von Korruption (…) und Geldwäsche«, sagte Bheki Manyathi von der Staatsanwaltschaft vor Gericht in Pretoria. Insgesamt geht es um mehr als zwei Millionen Rand (rund 100.000 Euro), mit der sich die 67jährige in ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin zwischen 2012 und 2021 bereichert haben soll.

»Angesichts der Schwere der vielbeachteten Vorwürfe gegen mich kann ich dieses Amt nicht weiter ausüben«, schrieb sie in ihrem Rücktrittsschreiben. Sie reichte es erst ein, als sie mit einem Antrag bei Gericht gegen ihre angekündigte Verhaftung gescheitert war. Dann stellte sie sich der Polizei. Sie beteuert aber ihre Unschuld – sie wolle nur die Integrität des Parlaments wahren, behauptete Mapisa-Nqakula.

Brisant ist, dass der ANC bei der anstehenden Parlamentswahl am 29. Mai erstmals weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten könnte.

Dabei ist es um dessen Integrität ohnehin nicht gut bestellt. Seit dem Ende der Apartheid und den ersten freien Wahlen im Jahr 1994 hält der aus der Befreiungsbewegung entstandene ANC die absolute Parlamentsmehrheit – doch befindet sich das Land in Händen von Kleptokraten.

Einige, die sich der Korruption und Misswirtschaft in der Vergangenheit entgegenstellten, wurden Opfer von Atten­taten. Es gab auch schon Vorwürfe oder gar Anklagen gegen eine Reihe der derzeit höchstrangigen Politiker des ANC, darunter Präsident Cyril Ramaphosa und Vizepräsident Paul Mashatile.

Brisant ist allerdings, dass der ANC bei der anstehenden Parlamentswahl am 29. Mai erstmals weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten könnte. Nutznießer könnte der »Moonshot Pact«, ein Bündnis von sieben Oppositionsparteien sein. Der »Befreiungsbonus« der Regierungspartei jedenfalls scheint aufgezehrt. Das macht Bemühungen wenigstens um den Anschein von Integrität erforderlich.

Mapisa-Nqakula kam beim gerichtlichen Haftprüfungstermin nach Zahlung ­einer Kaution frei. Flüchten möchte sie nach eigener Aussage nicht. Schließlich sei sie auf die staatliche Rente angewiesen, die sie nun erhalten wird, sagte sie.