Ein großes Bündnis der Friedensbewegung protestierte am Freitag vergangene Woche in Berlin und Stuttgart. Unter den Teilnehmern waren Rechtsextreme, »Querdenker« und Intifada-Fans.

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage gegen die »BDS-Resolution« des Bundestags abgewiesen – jedoch nur aus formalen Gründen.

Der 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung der ­Gewalt an Frauen. Weltweit wird gegen Femizide, Misshandlungen und Vergewaltigungen protestiert. In Berlin aber setzte eine als ­feministisch angekündigte Demonstration ein anderes Thema – die Sympathie für die Terrororganisation Hamas. Die »Jungle World« sprach darüber mit Rosa Jellinek, die sich als queere Jüdin gegen Antisemitismus in der LGBT-Szene einsetzt.

In der Berliner Linkspartei gewinnen antizionistische Gruppen an Einfluss, die Israel »mit allen notwendigen Mitteln« beseitigen wollen und den 7. Oktober als »Widerstand« feiern.

Neben Bedrohungen durch Nazis bestimmte vor allem ein Thema die diesjährige CSD-Saison: Antizionistische Gruppen versuchten, Pride-Veranstaltungen für ihre Forderungen zu vereinnahmen.

Die Festivalleitung der Fusion fügt sich den Israel-Feinden. Die Gruppe »Palästina spricht« hatte zum Boykott aufgerufen – und plötzlich war das Existenzrecht Israels für den Verein, der das Festival organisiert, verhandelbar.

In Berlin ist ein internationaler »Palästina-Kongress« geplant. Die angekündigten Redner lassen keinen Zweifel aufkommen: Um Frieden geht es den Veranstaltern nicht.