Arabische Liga: Normalisierung mit Syrien

Über vor allem von Algerien, Ägypten und den Emiraten Normalisierungsbestrebungen mit Syrien schreibt Bente Scheller auf Qantara:

An den Umständen hat sich nichts geändert, die 2011 dazu führten, die syrische Mitgliedschaft in der Arabischen Liga auf Eis zu legen. Damals wurde das Regime aufgefordert, alle Gefangenen freizulassen, die Panzer aus den Städten abzuziehen und Verhandlungen mit der Opposition zu beginnen. Diesem Vorschlag hatte Assad zwar zugestimmt, jedoch noch nicht einmal den Anschein erweckt, ihn auch umzusetzen.

Hunderttausende sind seither in den Bombardements der syrischen und russischen Luftwaffe getötet und über die Hälfte der syrischen Bevölkerung vertrieben worden. Zehntausende weitere Menschen sind seit Jahren "verschwunden“, viele von ihnen mutmaßlich umgebracht worden, die meisten durch das syrische Regime. Die massiven Menschenrechtsverletzungen haben zu einer Reihe meist zielgerichteter Sanktionen durch die EU-Mitgliedsstaaten geführt. Die USA haben ihr Instrumentarium vor zwei Jahren durch den sog. Caesar Act (Caesar Syria Civilian Protection) erweitert, der indirekte Sanktionen auch über Drittstaaten verhängt, falls diese Beziehungen zum Regime pflegen beziehungsweise den Wiederaufbau in Syrien unterstützen.

Statt die Verfehlungen des Regimes zu bestrafen, so die Logik einiger Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga, soll die angestrebte Normalisierung "Schritt für Schritt“ Anreize schaffen, damit das Regime sein Verhalten ändert. Während dies in anderen Kontexten funktionieren mag, läuft diese Annahme allem entgegen, was die bisherige Erfahrung in Syrien lehrt.

Vom Handel profitiert vor allem das Regime

Zunächst einmal ist es nicht so, dass das Regime die letzten Jahre über leer ausgegangen wäre. Trotz der zielgerichteten europäischen Sanktionen gegen die höchstrangigen Vertreter in Damaskus haben diese immer Möglichkeiten gefunden, sich zu bereichern. Syrische Pässe gehören zu den teuersten weltweit. Durch vorgegebene Wechselkurse wandert von jedem Dollar an humanitärer Hilfe über die Hälfte in die Taschen des Assad-Clans. Angehörige von Verhafteten und Verschwunden werden von allen Ebenen des Justiz- und Sicherheitsapparates erpresst. Viele von ihnen haben horrende Beträge gezahlt, um etwas über das Schicksal ihrer Angehörigen zu erfahren.

Aber selbst bei diesem zynischen Geschäft hat sich das Regime nie verpflichtet gesehen, eine wirkliche Gegenleistung zu erbringen. Die meisten der Betroffenen wurden mit Lügen und widersprüchlichen Informationen abgespeist; es wurden kaum Gefangene freigelassen, stattdessen werden die Haftbedingungen immer desolater.