Thomas von der Osten-Sacken

Was vor zwei Tagen als Studentenprotest an einigen Universitäten in Irakisch-Kurdistan begann, hast sich inzwischen zu Massenprotesten ausgeweitet.

 

Viele der vom Islamischen Staat in die Region Kurdistan vertriebenen arabischen Irakis erlebten dort vergleichsweise liberale Verhältnisse, was auch nach ihrer Rückkehr Auswirkungen hat.

 

Blickt man auf die letzten zehn Jahre im Irak zurück und die Verheerungen, die die Jihadisten des Islamischen Staates in dieser Zeit angerichtet haben, so bleibt wenig, was man als tröstlich bezeichnen könnte.

Im Iran kam es am Wochenende erneut zu Protesten. Alleine in Isfahan sollen mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen sein, um gegen die notorische Wasserknappheit in der Stadt zu demonstrieren.

Irgendwann um 2015 herum wurde es schick, nicht mehr von Flüchtlingen, sondern „Geflüchteten“ zu sprechen. Angeblich sei die -ling Endung irgendwie abwertend und deshalb brauche man ein neues Wort. Nun gibt es allerdings verbriefte Rechte für Flüchtlinge ebenso wie eine Flüchtlingskonvention, die sehr genau definiert, wer Flüchtling ist und was einen Flüchtling etwa von anderen Migranten unterscheidet: Es ist unter anderem das Recht auf Schutz und vor allem ein faires Asylverfahren.

Die Nahrungsmitellknappheit im Jemen hat sich derart verschärft, dass Eltern überlegen müssen, welches Kind sie ernähren und welches sie verhungern lassen.

 

Es war bislang ein Jahr mit so gut wie keinem Regen im Nahen Osten, dafür aber extremen Temperaturen. Überall trocknen Bäche und Flüsse aus und selbst Trinkwasser wird jetzt knapp. Aus Syrien kommen die News, dass erstmals überhaupt ein wichtiges Reservoir völlig ausgetrocknet ist:

Über Flüchtlingskatastrophen, die wenig Erwähnung in europäischen Medien finden:

Some 4,000 to 5,000 Afghans are fleeing into Iran each day using informal border crossings to escape Taliban rule, the Norwegian Refugee Council (NRC) said Wednesday. 

Der Blog "Global Review" hat mit mir ein längeres Interview über den Nahen Osten geführt:

 

Im Sudan steht das Militär, das sich an die Macht geputscht hat, einer massiven Protestbewegung gegenüber, die Tag für Tag auf die Straßen mobilisiert, auch wenn es dauernd zu Verhaftungen und inzwischen auch Toten kommt.

Jedesmal ist schon im Vorfeld bekannt, dass bei den Syrien-Verhandlungen genau nichts herauskommt. Trotzdem wird das Theater weitergeführt.

Früher nummerierte man sie mit lateinischen Zahlen durch, da gab es 2017 etwa die „Geneva Paece Talks on Syria I – VIII“, die dann von den „Astana Talks“ abgelöst wurden. Seit Jahren schon treffen sich also unter der Ägide der Vereinten Nationen Vertreter des syrischen Regimes, der Opposition und der Zivilgesellschaft zu Gesprächen, die jedes Mal zu keinem Ergebnis führen, um sodann auf eine neue Runde vertragt zu werden.

Es ist keineswegs das erste Mal, dass Hilfsgelder der UN im Nahen Osten dabei helfen, abgehalfterte Halsabschneiderregimes über Wasser zu halten. Schon der ganze "Oil for Food" Deal mit Saddam Hussein in den 90ern war ein einziger Skandal, bei dem nicht nur das Regime in Bagdad sich die Taschen vollstopfte, sondern auch allerlei andere internationale Akteure bis hin zum Sohn des damaligen UN-Generalsekretärs, Kofi Annan.

Eigentlich weiß jeder, dass es völlig verrückt ist zu glauben, Menschen, die aus Syrien geflohen sind könnten dorthin einfach so zurück kehren. Aber da ja immer wieder über irgendwelche so genannten angeblich freiwilligen Rückführprogramme oder gar Abschiebungen gesprochen wird, hier einige klare Worte von Human Rights Watch:

Einmal mehr schlugen die Gesundheitsbehörde in Sulaymaniyah vergangene Woche Alarm: Seit einigen Monaten steigt die Zahl von Covid-19 Infektionen in der irakisch-kurdischen Region wieder rasant an.

In den ersten Krankenhäusern seien alle Intensivbetten belegt, erste Patientinnen und Patienten müssten auf Fluren behandelt werden.

Hier ein kurzes Interview mit mir über den Ausgang der Wahlen im Irak: