Die besondere Stärke rechtsextremer Bewegungen in Sachsen

Gemachtes Nest

Die AfD hat sich in Sachsen fest etabliert und ist in Wahlumfragen die stärkste Partei. Für alle, die beim völkisch-nationalen Projekt nicht mitmachen, wird es immer schwieriger.

Am Ende waren es bis zu zehntausend Personen, die sich am Montagabend in Leipzig versammelten und gegen die AfD und den erstarkenden Rechtsex­tremismus protestierten. Auch in anderen deutschen Großstädten kam es zu Demonstrationen, nachdem das Recherchezentrum Correctiv über die Teilnahme von AfD-Funktionären und Mitgliedern der Werteunion an einem Treffen in Potsdam berichtet hatte, bei dem über Pläne zur Massenausweisung von Personen mit Migrationshintergrund beraten worden war.

»Wir bringen hier in Leipzig, im sonst so blau-braunen Sachsen, viele Menschen auf die Straße gegen Deportationspläne von AfD und Teilen der CDU und einen aufziehenden Faschismus«, sagte Irena Rudolph-Kokot vom Netzwerk »Leipzig nimmt Platz«, das zusammen mit Prisma/Interventionistische Linke die Demo organisiert hatte, der Jungle World.

Bei der Landtagswahl am 1. September könnte die AfD in Sachsen stärkste Partei werden. 34 Prozent der Stimmen würde sie jüngsten Umfragen zufolge bekommen.

Das ist auch bitter nötig angesichts der Stärke rechtsextremer Bewegungen in Sachsen. »Tag des Widerstands« hieß beispielsweise der Aufmarsch in Dresden, bei dem sich 8. Januar AfD und NPD mit mehreren Tausend Demons­tranten hinter dem Frontbanner der Freien Sachsen versammelten. Die von Rechtsextremen organisierte »Bauerndemo« lockte das rechte Protestmilieu an, das sich seit Jahren in Sachsen organisiert. Zuvor hatten Politiker der sächsischen CDU pauschal ihre Sympathie mit der bäuerlichen Protestwoche signalisiert, die Rechten konnten sich mitgemeint fühlen.

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