Das Buch »Rechts unten« versammelt die Recherchen der Journalisten Sebastian Pittelkow und Katja Riedel über die AfD – und gibt Einblicke nicht nur in eine rechte, sondern auch eine zerstrittene Partei, in der sich jeder selbst am nächsten ist.
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Nun steht es fest: Um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung weiter von staatlicher Förderung auszuschließen, müsste ein Gesetz erlassen werden. Wenn dafür auf die Ablehnung der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« als Ausschlusskriterium zurückgegriffen wird, könnte das auch Linke treffen.
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Für Götz Kubitschek und die »Sezession« bieten zehn Jahre AfD Grund für ein Resümee. Notizen aus Neuschwabenland, Teil 49.
Notizen aus Neuschwabenland
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Während der thüringische Landesverband der AfD mit verschiedenen Vertretern und Vertreterinnen der extremen Rechten kooperiert,
legen die demokratischen Parteien ihre Berührungsängste ab.
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Im Zuge der bundesweiten Razzia gegen eine mutmaßliche Terrorgruppe aus der sogenannten Reichsbürgerbewegung hat die Polizei allein in Baden-Württemberg 38 Objekte durchsucht. Ein Schwerpunkt der Razzia lag in der Region um Pforzheim und Karlsruhe, sie erstreckte sich aber auch auf Objekte in mehreren anderen Landkreisen.
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So skurril die Gruppe, die einen bewaffneten Umsturz angestrebt haben soll, auch wirkt: Ihre mutmaßlichen Mitglieder wie auch deren Ansichten waren fest verwurzelt in den wachsenden rechtsextremen Milieus der Bundesrepublik. Eine besondere Rolle spielt in der rechten Szene der deutsche Adel.
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In der AfD wird über den Umgang mit dem Iran gestritten. Manche sympathisieren mit dem antiwestlichen, islamistischen Regime, anderen ist die Feindschaft gegen die Muslime dann doch wichtiger.
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Die AfD versucht, aus der Inflation und den hohen Energiepreisen Profit zu schlagen. Doch ein genauer Blick auf ihr Programm zeigt: In der Krise zielt die AfD auf Steuersenkungen, Sozialabbau und die Gängelung Erwerbsloser.
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Trotz wochenlanger Vorbereitung fiel die rechtsextreme »Ami Go Home«-Demonstration in Leipzig kläglich aus. Die Allianz aus Unterstützern des rechtsextremen Magazins »Compact«, Neonazis und Teilen der AfD konnte nicht einmal ihr Kernmilieu mobilisieren.
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Die AfD versucht, für ihre Parteistiftung Millionenbeträge zu erklagen. Womöglich wird die Bundesregierung nicht um ein Gesetz zur Regelung der Stiftungsfinanzierung herumkommen.
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Am 3. Oktober, dem Feiertag der »Deutschen Einheit«, mobilisierten Neonazis und die AfD gemeinsam zu einer großen Protestkundgebung in Gera. Auch in anderen thüringischen Städten folgten Tausende Menschen rechten Demonstrationsaufrufen.
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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wird auch in Zukunft das Land regieren. Statt der CDU dürften die Grünen sein Koalitionspartner werden.
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Die Großdemonstration der AfD am 8. Oktober in Berlin war ein rechtsextremer Aufmarsch – Menschenjagd und Hitlergrüße inklusive. Höchstens 2 000 Gegendemonstranten stellten sich den über 10 000 AfD-Anhängern entgegen.
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Eine Delegation von Landtagsabgeordneten der AfD wollte in der vergangenen Woche in den russisch besetzten Teil der Ostukraine reisen. Auf Druck der Parteiführung brach sie die Reise ab.
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