Von Tunis nach Teheran

Den Gipfer der arabischen Liga mit der EU kommentiert Andreas Backhaus in der Zeit:

 

Diese jesidischen Kinder befanden sich ueber 4 1/2 Jahre in den Klauen des IS. Sie wurden kuerzlich von Einheiten der Syrian Democratic Forces (SDF) befreit

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Interview mit Bassam al Kuwatli, dem Präsidenten von „Ahrar“, der „Syrian Liberal Group“. Al Kuwatli lebt in Istanbul und leitet dort eine Firma, die in Syrien tätige lokale und internationale NGOs berät.

Das Interview führte Thomas von der Osten-Sacken mit ihm in der Türkei.

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Eli Lake kommentiert für Bloomberg:

The Jerusalem Post reports that Netanyahu promised two cabinet ministries to Bayit Yehudit in exchange for agreeing to the electoral alliance. The prime minister has sought to form a right-wing government, and he needs all the votes he can get.

Nach massiver Kritik an der abrupten Rückzugsentscheidung im Dezember scheint das Weiße Haus eine neue Kehrtwende in seiner Syrienpolitik einzuleiten. Nun sollen doch ein paar Truppen bleiben. 200 insgesamt hieß es aus Washington

Die Exekutionen in Ägypten von neun Männern, denen vorgeworfen wurde, am Mord an einem Staatsanwalt beteiligt gewesen zu sein, kommentiert Al Rami auf seiner Facebookseite mit folgenden Worten:

Seit das Kalifat des IS in den letzten Yügen liegt, auf ein paar Quadratmeter in Syrien zusammen geschrumpft ist und reihenweise ausländische JIhadisten sich den Kräften der Syrian Democratic Forces (SDF) ergeben, sind Medien voll vom Schicksal irgendwelcher deutscher oder französischer IS-Kämpfer, die nun zurück wollen.

Aus Rojava kommen deutliche Hilferufe sowohl an die Europäer als auch die USA. Sie werden wohl ungehört verklingen.

Sowohl an Europa:

Ihr Berufungsverfahren ist gescheitert - damit ist klar: Mehrere ehemalige Mitarbeiter der türkischen Zeitung "Cumhuriyet" müssen ins Gefängnis. "Innerhalb weniger Tage" kämen sie in Haft, bestätigte am Montag ihr Anwalt.

In Foreign Policy wird die westliche Politik gegenüber dem ägyptischen Präsidenten und anderen Autokraten in der Region kritisiert:

Zwei aus Deutschland zurückgekehrte Geflüchtete sind in Syrien „verschwunden“. Mindestens einer der beiden hatte vom BAMF Rückkehrhilfe erhalten. Die Fälle zeigen, wie problematisch die Förderung freiwilliger Ausreisen ist, welche Folgen verweigerter Familiennachzug haben kann und was syrischen Geflüchteten bei Rückkehr droht.

In der Türkei verteuern sich Lebensmittelpreise so, dass dieses Thema inzwischen öffentliche Dikussionen dominiert und auch die Regierung reagieren muss. Schließlich stehen Kommunalwahlen vor der Tür und die Umfragewerte der AKP sind alles andere als gut.

„Vor genau 40 Jahren übernahmen die Islamisten um Ayatollah Khomeini die Macht im Iran. Es folgten Massenhinrichtungen, Folter und willkürliche Verhaftungen sowie die Unterstützung für Terrornetzwerke im Ausland und Kriege mit ihren Milizen in Syrien, im Irak und im Jemen.