Kürzlich verabschiedete die unter iranischem Einfluss stehende Regierung im Irak ein neues Gesetz, das von Kritikern als Zensur abgelehnt wurde. Verhaftungen populärer Betreiberinnen und Betreiber von YouTube und TicToc Kanälen geben ihnen Recht. Im Februar wurden im Irak einige populäre Betreiber von Kanälen auf Social Media verhaftet:

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Immer mehr Schulmädchen im Iran werden Opfer von gezielten Vergiftungen: Local reports have suggested that the wave of poisonings has been going on for months in different schools across Iran, with female students taken to the hospital after reports of smelling gas. The cases are now estimated at over 100.

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Das New Yorker Center for Peace Communications hat 25 Kurzfilme veröffentlicht, in denen Bewohner des Gazastreifens offen ihre Ängste und Nöte, Wünsche und Sehnsüchte äußern. Es sind Menschen, die Israelis nicht als Feinde betrachten und die Terrororganisation Hamas lieber heute als morgen los wären. Ihre Bekenntnisse sind bemerkenswert – und gar nicht so selten, wie man vielleicht denkt.  

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Al-Monitor berichtet, wie sich die neue israelische Regierung auf einen möglichen Präventivschlag gegen das iranische Atomprogramm vorbereitet:

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Durch den galoppierenden Währungsverfall befindet sich der Iran in einer so katastrophalen Situation, dass selbst die treuesten Anhänger des Regimes die dramatische ökonomische Krise nicht mehr verleugnen können.  

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Die taz hat mit dem israelischen Soziologen ein sehr lesenswertes und erhellendes Interview geführt, in dem er erklärt, wie es zur aktuelle Lage kam und wie sie einzuschätzen ist. Hier ein Auszug:   Sie sagen lebensweltlich sind die Menschen so weit auseinander. Ist das auch eine Klassenfrage?

• Weiterlesen über Israel: 'Eine rechtsradikale revolutionäre Bewegung'

Das Regime im Iran plant die Hinrichtung eines deutsch-iranischen Bürgers und droht mit Entführung von Botschaftspersonal. Statt mit allen Mitteln gegen das Todesurteil vorzugehen, stemmt sich die Bundesregierung weiter, die Revolutionsgardisten auf die Terrorliste zu setzen.  

• Weiterlesen über Im Iran droht die Hinrichtung des deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd

Und die Zahlen werden weiter steigen. Aus einem Artikel des National:  The death toll from the earthquakes in Turkey and Syria that struck on February 6 surpassed 50,000 on Friday after Turkey declared more than 44,000 people had died. The Disaster and Emergency Management Authority said the death toll in Turkey due to the earthquakes had risen to 44,218 on Friday night.

• Weiterlesen über Erdbeben: Inzwischen über 50.000 Tote

Der autokratisch regierende tunesische Präsident geht immer rabiater gegen die Opposition vor   Vor wenigen Tagen schrieb Bernd Beier hier über die Repression in Tunesien:

• Weiterlesen über Verhaftungen in Tunesien gehen weiter

Die Billigung der jahrelangen Praxis der illegalen, weil nicht erdbebengeschützten Bauten, fällt dem türkischen Präsidenten nun per Massenklagen auf den Kopf.   Dass eine Naturgewalt zum mächtigsten Feind des türkischen Präsidenten – noch dazu knapp vor der entscheidenden Präsidentschaftswahl – werden könnte und ihn möglicherweise um sein Amt bringt, damit hat niemand gerechnet. 

• Weiterlesen über Nach Erdbeben: Massenklagen gegen die Regierung

Anhänger des Schah-Regimes versuchen, Demonstrationen der iranischen Opposition für sich zu vereinnahmen.   Es wurde berichtet und dokumentiert, dass einige fanatische Anhänger Reza Pahlavis, die extreme Befürworter einer Restaurierung der früheren Monarchie im Iran sind, bei Demonstrationen gegen das Regime in Brüssel, London, Hamburg, Düsseldorf und in den USA Teilnehmer:innen, die sich dort mit Transparenten und Parolen gegen ein diktatorisches Schah-System im Iran aussprachen, angegriffen und teilweise verletzt haben.

• Weiterlesen über Iranische Opposition: Besorgniserregende Entwicklungen

Wie der UN-Sicherheitsrat kürzlich berichtete, sei der im Iran lebende ägyptische Ex-Militär Saif al-Adel nach der Tötung Ayman al-Zawahiris zum neuen Anführer von al-Qaida geworden.    Die Vereinigten Staaten und ein Bericht der Vereinten Nationen haben letzte Woche bestätigt, dass der ehemalige ägyptische Offizier der Spezialeinheiten, Saif al-Adel, nach der Tötung von Ayman al-Zawahiri im Juli 2022 die Führung der al-Qaida übernommen hat. 

• Weiterlesen über Neuer al-Qaida-Anführer lebt offenbar im Iran

Der rasante Verfall des Riyal geht ungebrochen weiter, gestern wurde die Marke von 500.000 überschritten: Iran’s rial fell to a new low Monday, breaking a crucial threshold despite repeated government promises of “soon” strengthening the battered national currency.

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Eine Rückkehr Syriens in die arabische Gemeinschaft und eine Lockerung der Sanktionen scheinen nach dem verheerenden Erdbeben näher gerückt zu sein.   Jordanische Experten haben die Einschätzung geäußert, der Besuch von Außenminister Ayman Safadi am Mittwoch in Damaskus, zu dem auch ein Empfang durch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gehörte, habe dazu beigetragen, die Isolation des syrischen Regimes zu reduzieren und möglicherweise eine Lockerung der zwölf Jahre alten internationalen Sanktionen gegen Damaskus herbeizuführen.

• Weiterlesen über Annäherung zwischen Jordanien und Syrien?

Aus einem sehr lesenswerten Editorial des Herausgebers der "Times of Israel" über die Folger der sogenannten Reformen, die die neue Regierung plant:

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