Nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021 mussten viele Afghaninnen und Afghanen untertauchen. Zu ihnen gehört der 34jährige Schulmanager und Menschenrechtler Saber Jaihoon, sein Name wurde aus Sicherheitsgründen geändert. Er spricht über die Verdrängung der Frauen aus dem öffentlichen Leben, die Verfolgung von Minderheiten und Versuche, Widerstand zu leisten.
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Der Verfassungsschutz warnt vor Reisen in den Iran. Doch der iranische Geheimdienst operiert schon lange im Ausland. Das Auswärtige Amt bleibt indes zögerlich.
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Ungeachtet der Repression beteiligten sich Einzelhandelsgeschäfte in mehr als 40 iranischen Städten diese Woche fast geschlossen am Aufruf zu einem dreitägigen Generalstreik.
Der Druck auf Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher steigt, das vom iranischen Mullah-Regime gesteuerte Islamische Zentrum Hamburg nicht weiterhin als Partner der Stadt im Rahmen eines Staatsvertrags mit den Islamverbänden zu akzeptieren. Doch Tschentscher zeigt sich bislang unbeeindruckt.
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Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Amtsantritt eine »feministische Außenpolitik« angekündigt. Die Beispiele Iran und Afghanistan zeigen, dass das ein leeres Versprechen ist.
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Der Iran verhandelt weiter unter Beteiligung Russlands und der USA über eine Neuauflage des Atomabkommens. Russland hatte gefordert, dass Sanktionen wegen des Angriffs auf die Ukraine den iranisch-russischen Handel nicht betreffen sollen.
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Zehn Jahre ist es her, dass Hamburg als erstes Bundesland einen Staatsvertrag mit Islamverbänden schloss. Dieser soll nun evaluiert werden, doch das positive Ergebnis scheint bereits festzustehen. Dabei sind in den Verbänden auch offen antisemitische Islamisten tätig.
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Statt die Beziehungen zum Regime der Taliban zu normalisieren, sollte die »internationale Gemeinschaft« mit demokratischen Organisationen und Frauenrechtlerinnen zusammen arbeiten, sagt Massouda Jalal. Sie kandierte als erste Frau in der Geschichte Afghanistans für die Präsidentschaft und musste im vergangenen Jahr vor den Taliban nach Europa fliehen.
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Das iranische Regime verstößt demonstrativ gegen das Atomabkommen, offenbar um Druck auf die neue US-Regierung auszuüben und eine Aufhebung der Sanktionen zu erzwingen.
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