Inland
Der nahe Osten – eine Kolumne über die sächsischen Verhältnisse: Grüne und SPD bildeten mit der CDU die Landesregierung. Es wurde ein Trauerspiel
Ob Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz oder Jens Spahn – auch ohne Angela Merkel ist eine Koalition der CDU mit den Grünen möglich . Denn diese zeigen sich äußerst flexibel.
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Politiker von SPD und Grünen behaupten, Hartz IV beenden zu wollen. Die meisten von ihnen möchten die bestehende Form der Grundsicherung jedoch lediglich reformieren.
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Die Grünen wollen sich ein neues Grundsatzprogramm geben. Und weil die Partei inzwischen erkannt hat, dass es auch jenseits ihrer Stammklientel Menschen gibt, soll ihr gleich die »gesamte Gesellschaft« bei der Selbstfindung helfen.
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Das gab es noch nie bei den Grünen: zwei »Realos« als Doppelspitze und zudem einen Parteivorsitzenden, der zugleich ein Parteiamt und ein Regierungsmandat ausübt. Auf ihrem Parteitag zeigte sich die Partei kompromissfreudig.
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Vor dem Sonderparteitag übt man sich in den grünen Führungsgremien in Schadensbegrenzung. Ströbele: "Wir wollen weder aus der Koalition raus noch unseren Außenminister in Frage stellen."
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