Beiträge zu Sozialpolitik

Sicherheitsnetz
2024/42 dschungel Wie die »Agenda 2010« den Rechtspopulismus befördert hat

Jungle+ Artikel Löcher im Netz

Die Erfolge der AfD nicht nur in den östlichen Bundesländern sind nicht ohne die sozialen und ökonomischen Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte zu erklären. Insbesondere die Einführung von Hartz IV steht für das sozialpolitische Ende der Nachkriegszeit. Vor allem die ­Mittelschicht wird damit anfällig für den Populismus. Ein Aufsatz aus dem soeben erschienenen zweiten Band der Hallischen Jahrbücher mit dem Titel »Das Zeitalter des Populismus«.
Parallelgesellschaft mit Deckenstuck. Wohnhäuser im Hamburger Stadtteil Eimsbüttel
2023/47 Inland Politiker fordern eine Begrenzung des Migrantenanteils in Stadtvierteln und Schulen

Jungle+ Artikel Es lebe die Spaltung

Politiker von FDP und CDU fordern, den Migrantenanteil in Stadtvierteln zu begrenzen. Ernst nehmen muss man das nicht, soziale Segregation ergibt sich aus dem unregulierten Wohnungsmarkt wie von selbst und sie entspricht den Interessen der Gutverdienenden.
Neubau Berlin
2023/27 Thema Manuel Lutz, Stadtforscher, im Gespräch über Vergangenheit und Zukunft des öffentlichen Wohnungsbaus

»Der Markt konnte die Wohnungsfrage nicht lösen«

Im 20.  Jahrhundert entstanden in ganz Europa Millionen von Wohnungen im Rahmen öffentlicher Bauprojekte. Die seinerzeit errichteten Bauten stehen heute noch, doch die ihnen zugrundeliegenden politischen und sozialen Vorstellungen gelten seit der Privatisierung und Liberalisierung des Wohnungsmarktes als überholt. Mittlerweile hat die soziale Realität jedoch ihrerseits neoliberale Konzepte für den Wohnungsmarkt dementiert. Ein Gespräch mit dem Stadtforscher Manuel Lutz über die not­wendige Zukunft des öffentlichen Wohnungsbaus.
»Verteidigen wir unsere Freiheit!« schrieben Protestierende am 6. April an eine Wand in Paris
2023/17 Thema Das französische Sozialsystem ist ein Vermächtnis aus der Nachkriegszeit

Von der Résistance zur Renaissance

Die Gegner der Rentenreform sehen diese als Angriff auf das franzö­si­sche Sozialsystem als Ganzes und das historische Erbe des gaullistisch-kommunistischen Befreiungskompromisses. Auf den Schildern der Demonstrierenden ist derzeit oft der kommunistische Minister Ambroise Croizat zu sehen, der das französische Sozialsystem entwarf.
Sisyphus, der erste Proletarier
2023/12 Thema Das Gerede von der »Lohn-Preis-Spirale« und der »sozialen Hängematte« ist Teil des Klassenkampfs von oben

Frohes Schaffen

Gegen das Plädoyer für »Mehr Bock auf Arbeit« des Arbeitgeber-Lobbyisten Steffen Kampeter verteidigte SPD-Minister Hubertus Heil die fleißig arbeitende Reinigungs­kraft. Breite Zustimmung findet dagegen, dass angeblich Sozialleistungsempfänger:innen das eigentliche Problem darstellten.
Ein Pausenbrot in einer Brotdose
2023/01 Thema In der Sozialpolitik haben sich die Grünen seit Schröders Zeiten gebessert – Verlass ist darauf nicht

Jungle+ Artikel Zurück nach Mitte-links

In den vergangenen Jahren versuchten die Grünen, sich wieder als Vertreter der Interessen von Armen zu profilieren. Gewählt werden sie trotzdem vor allem von der gebildeten Mittelschicht und auch die Anpassung ihrer sozialpolitischen Forderungen aus dem Wahlkampf an die Regierungstätigkeit fällt ihnen leicht.
Werden die Jobcenter das Urteil des Europäischen Gerichtshofs befolgen?
2020/42 Inland Bürger anderer EU-Staaten mit schulpflichtigen Kindern haben Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Mit einem Fuß am Abgrund

In Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten mit schulpflichtigen Kindern sollen einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bei Verlust ihres Arbeitsplatzes künftig Anspruch auf Sozialleistungen haben. Doch viele Unsicherheiten bleiben.