Beiträge zu SPD

Angeblich die Mutter aller Probleme. Das Thema Migration dominiert den Bundestagswahlkampf
2025/05 Inland Das Thema Migration dominiert den Bundestagswahlkampf

Jungle+ Artikel Deutschland einig Abschiebeland

Die Zahlen bei Asylanträgen, unerlaubten Grenzübertritten und Aus­reise­­pflichtigen ohne Aufenthaltserlaubnis sind allesamt rückläufig. Dennoch dominiert die Migrationspolitik den Bundestags­wahlkampf. Der AfD fällt es immer schwerer, sich diesbezüglich von den anderen Parteien abzuheben.
Die Berliner SPD überreicht zwei neuen Mitgliedern ihr Parteibuch. SPD-Fraktionschef Raed Saleh (l-r), Sebastian Schlüsselburg, die Co-Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini, Oliver Nöll und Co-Landeschef Martin Hikel.
2025/04 Small Talk Sebastian Schlüsselburg, Politiker, im Gespräch über seinen Austritt aus der Linkspartei und den Eintritt in die SPD

»Die Linkspartei hat sich von mir wegentwickelt«

Im November traten mehrere Berliner Linkspartei-Politiker aus der Partei aus, darunter der frühere ­Kultursenator Klaus Lederer. Sie protestierten damit gegen den Einfluss von antizionistischen Gruppen im Berliner Landesverband. Nun sind einige von ihnen der SPD beigetreten. Die »Jungle World« sprach mit Sebastian Schlüsselburg, der dem Berliner Abgeordnetenhaus angehört.
Tragisch: Dieses schöne Rad steht still, weil das ein fauler Hamster will
2025/01 Inland Die Parteien wetteifern darum, wer die sozialen Sicherungssysteme effektiver zusammenstreicht

Jungle+ Artikel 20 Jahre Hartz IV: Wettbewerb der Grausamkeiten

Wie es mit dem Bürgergeld weitergeht, ist ein entscheidendes Thema im Bundestagswahlkampf. Gerade mal drei Jahre ist es her, dass das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als »Hartz IV«, ersetzt hat. Die Hartz-Gesetze haben vor genau 20 Jahren grundlegend die Gesellschaft verändert.
Skeptischer Blick. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am 2. Dezember nach zweieinhalb Jahren erstmals wieder den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj besucht
2024/49 Inland Der Bundestagswahlkampf macht wenig Hoffnung für die Ukraine

Jungle+ Artikel Frieden als Kampfbegriff

Der Bundestagswahlkampf verheißt nichts Gutes für die Unterstützung der Ukraine. Die SPD tritt als Friedenspartei an und hofft auf einen Dialog mit dem russischen Präsidenten, den AfD und BSW schon länger fordern. Selbst bei der CDU ist die Forderung nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zuletzt deutlich leiser geworden.
Kürzen, bis es quietscht. Die Berliner CDU-SPD-Koalition um den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (v.l.)
2024/48 Inland Die geplanten Einsparungen im Haushalt der Bundeshauptstadt treffen besonders den ÖPNV, soziale Träger und Kultureinrichtungen

Armes Berlin

Im Berliner Landeshaushalt für 2025 sind Ausgaben in Höhe von drei Milliarden Euro nicht durch Einnahmen gedeckt. Nun hat die Koalition aus CDU und SPD Kürzungen beschlossen. Sie treffen vor allem den öffentlichen Nahverkehr, könnten aber auch enorme Auswirkungen auf die Arbeit vieler sozialer Träger haben.
So denken Bürgergeldempfänger, denken CDU-Politiker. Grafitto in Berlin
2024/47 Inland Die CDU fordert im Wahlkampf die Abschaffung des Bürgergelds

Jungle+ Artikel Wahlkampf gegen Arbeitslose

Der Neuwahltermin steht fest, nun befinden sich alle Parteien im Wahlkampfmodus. Die Union stellt vor allem das ins Zentrum, woran auch die Regierungskoalition zerbrochen ist: Sie fordert Kürzungen beim Sozialetat, um die sogenannte Schuldenbremse nicht lösen zu müssen.
Sahra Wagenknecht auf der Demonstration »Waffen nieder« am 3. Oktober in Berlin
2024/45 Thema Katja Wolf steht mit ihrem landespolitischen Pragmatismus im BSW allein da

Jungle+ Artikel Befriedete Friedenspartei

Das im Januar als Partei gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht könnte in drei Bundesländern regieren. Doch die Parteigründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht interessiert sich weniger für Lehrerstellen, Kitas und Nahverkehr als dafür, sich für die Bundestagswahl als Gegnerin von Waffenlieferungen an die Ukraine zu profilieren.
Selbstsicher voran. Sahra Wagenknecht auf dem Weg zu einer Pressekonferenz im Reichstagsgebäude am 15. Oktober
2024/43 Inland Das BSW stellt vor Länderkoalitionsverhandlungen Bedingungen an SPD und CDU

Wagenknecht marschiert durch die Länder

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde bei seinen ersten drei Land­tags­wahlen im Osten Deutschlands jeweils drittstärkste Kraft. CDU und SPD sind auf die Partei angewiesen, wenn sie unabhängig von der AfD regieren wollen. Das BSW nutzt seine Position und stellt die ersten Forderungen.