Rechtsextreme Vorfälle bescheren Brandenburg derzeit mediale Aufmerksamkeit. Es werden gar Parallelen zu den sogenannten Baseballschlägerjahren gezogen. Der Vergleich funktioniert nicht ganz. Die derzeitige Situation ist dennoch ein Resultat der Neunziger.
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In Österreich haben die Behörden monatelang verschwiegen, dass ein Rechtsextremer einen Anschlag auf ein linkes Fest geplant hatte. Erst durch den im Mai veröffentlichten Verfassungsschutzbericht wurden die Anschlagspläne öffentlich bekannt.
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Seit Anfang vergangen Jahres erschüttert eine Brandserie den Berliner Ortsteil Neu-Hohenschönhausen. Einer von vier Tatverdächtigen ist derzeit vor der Jugendkammer des Landgerichts Berlin angeklagt. Zu Brandstiftungen kommt es indes weiterhin.
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Der russisch-nationalistische Rockerclub Nachtwölfe hatte zum 9. Mai seine jährliche Fahrt von Moskau nach Berlin angekündigt. Daraus wurde, wie schon im vorigen Jahr, nichts, doch inzwischen gibt es offenbar einen deutschen Ableger.
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In Ostdeutschland tritt »Der III. Weg« mancherorts in die Fußstapfen der NPD und anderer Nazi-Gruppen. Dieses Jahr veranstaltete die Nazi-Kleinstpartei keine Demonstration zum 1. Mai, sondern einen »Tag der offenen Tür«.
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Der Verfassungsschutz betrachtet das Institut für Staatspolitik, die Junge Alternative und die Organisation »Ein Prozent« als »gesichert rechtsextrem«. Die beiden Letzteren sind zwar relativ junge Phänomene, das Institut ist es indes nicht. Eine Einstufung als rechtsextrem war längst überfällig. Notizen aus Neuschwabenland de luxe, Teil 50.
Notizen aus Neuschwabenland
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In Wien hat ein rechtsextremer Mob versucht, die Kinderbuchlesung einer Drag Queen zu stören. Österreichische Rechtsextreme hetzen seit einiger Zeit verstärkt gegen LGBT-Personen.
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Der deutsche Verein Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe beliefert bis heute die russisch besetzten Gebiete in der Ukraine – offenbar auch mit Kriegsgerät. Die Vorsitzende des Vereins, Liane Kilinc, lebt in Russland und arbeitet dort mit Rechtsextremen zusammen.
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