Nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat sich Ende April der neue Senat konstituiert. Obwohl er sich nach außen hin diversitätsorientiert gibt, droht eine reaktionäre Politik. Ein Überblick über das Regierungspersonal.
Von
Der nächste Regierende Bürgermeister von Berlin wird wahrscheinlich Kai Wegner heißen. Der CDU-Politiker verfolgt eine simple Methode: Wer für nichts steht, bietet keine Angriffsfläche.
Von
Eine Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition in Berlin wird es wohl nicht geben. Die SPD will stattdessen künftig mit der CDU regieren, bei der sie mehr inhaltliche Übereinstimmungen sieht.
Von
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey präsentierte ein »Wohnungsbündnis« als Alternative zur Enteignung großer Wohnungskonzerne. Nun liegt das Ergebnis vor: Giffeys Versuch kann als gescheitert gelten.
Kommentar
Von
Am Sonntag findet nicht nur die Bundestagswahl, sondern auch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen statt. Mit einer auf die in den Außenbezirken der Stadt lebenden Wahlberechtigten zugeschnittenen Kampagne schickt sich die SPD an, erneut stärkste Kraft zu werden.
Von
Weil sie in ihrer Doktorarbeit plagiiert hat, ist Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Regierende Bürgermeisterin Berlins will sie bedauerlicherweise dennoch werden.
Kommentar
Von
