Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen und vor der Wahl in Thüringen stellt sich mehr denn je die Frage nach Strategie und Zukunft der Linkspartei.
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Populismus, Klassenkampf oder Politik für die akademische Mittelschicht? Grenzen dicht oder Solidarität mit Migranten? Auch nach Sahra Wagenknechts Rückzug geht in der Linkspartei die Debatte über diese Fragen weiter.
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Die Linkspartei zeigte sich auf dem Bonner Europaparteitag erstaunlich konfliktscheu, Sahra Wagenknecht war nicht erschienen. Man einigte sich auf einen Kompromiss und fordert einen »Neustart« der EU.
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Die AfD macht der Linkspartei in Ostdeutschland Wähler abspenstig. Das stellt »Die Linke« auch in Thüringen vor Probleme, wo im kommenden Jahr eine Landtagswahl ansteht. Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt deshalb auf Heimatgefühle.
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»Mir hätte ein Bündnis aus Sahra Wagenknecht, Frauke Petry und Antje Hermenau durchaus gefallen«, sagte der Dresdner Politwissenschaftler Werner Patzelt Mitte September in einem Interview mit der C
Früher forderte Sahra Wagenknecht die »Aufnahme der zu uns kommenden Armen« und die »Abstimmung der Linken über nationale Grenzen hinweg«. Heutzutage empfiehlt sie für alles die nationale Lösung. Aus Sahra Wagenknecht wurde eine Aufsteherin für Vaterland und Marktwirtschaft.
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Die neue »Sammlungsbewegung« von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Gegenentwurf zu AfD und Pegida, sondern deren Ausweitung in linke Milieus.
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Kevin Kühnert (geb. 1989) ist seit dem Bundeskongress 2017 in Saarbrücken Bundesvorsitzender der Jusos.
Bekannt wurde er vor allem durch die von ihm angeführte Kampagne #NoGroko gegen eine Regierungskoalition der SPD mit den Unionsparteien.
Interview
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Der Parteitag der Linkspartei in Leipzig war bis kurz vor dem Schluss eine unspektakuläre Veranstaltung. Dann sprach Sahra Wagenknecht über Migrationspolitik.
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Eine neue linke Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht soll an die AfD verlorene Wähler ansprechen. Offene Grenzen für Menschen und Kapital gelten als Inbegriff von Neoliberalismus.
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Thema
Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, im Gespräch über interne Konflikte, linke Positionen und die neue Sammlungsbewegung
Dietmar Bartsch spricht mit der »Jungle World« über die Ergebnisse des Leipziger Parteitags und erklärt, warum die Linkspartei für offene Grenzen sein muss.
Interview
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Wenn die Linkspartei den Anspruch auf internationale Solidarität aufgibt, hört sie auf, links zu sein. Nicht das Interesse des Staats oder der Deutschen, sondern das Recht auf Bewegungsfreiheit und legale Einreise sowie globale soziale Rechte müssen Basis einer linken Migrationspolitik sein.
Gastbeitrag
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Das »Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik« der Linkspartei bedient sich der Argumente der Migrationsgegner. Für die Partei ist es eine Frage der künftigen Ausrichtung ihrer Politik.
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Ohne Einwanderungspolitik würde Migration ausschließlich durch den Markt reguliert. Auch das ist nicht links. Eine Replik auf den Beitrag von Ceren Türkmen und Bernd Kasparek, die das Thesenpapier zur Einwanderungspolitik der Linkspartei als »Lob der Grenzen« kritisiert haben.
Gastbeitrag
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