Am Samstag fand der von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer initiierte »Aufstand für Frieden« in Berlin statt. In ihrem Manifest fordern sie ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. Das neu gegründete Bündnis »Right to Resist« kritisiert das scharf und hat auf seiner Website righttoresistua.de eine Erklärung veröffentlicht, in der es die mangelnde linke Solidarität mit der Ukraine verurteilt. Die Jungle World sprach mit Mary Killian und Elza Ochir von Right to Resist.
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Markus Tervooren und Arnold Vinkeles, Mitglieder der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, über den 75. Jahrestag der Gründung ihrer Organisation:
In der 1948 gegründeten Berliner VVN organisierten sich zunächst verfolgte Juden, KPD-und SPD-Mitglieder sowie Widerstandskämpfer:innen. Seit den siebziger Jahre sind dort auch jüngere Antifaschist:innen aktiv. Geschäftsführer Tervoren und Vorstandsmitglied Vinkeles sprechen über Versuche, den Antifaschismus als "linksextremistisch" einzustufen, und über kontroverse interne Debatten infolge des Ukraine-Kriegs.
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eit einem Jahr befindet sich die Redaktion der Jungle World im Homeoffice – ein Jahr mit zahlreichen Telefonkonferenzen und den dazugehörigen technischen Problemen. Besonders von Störungen geplagt wird ein Kollege, der als Einziger in den Redaktionsräumen die Stellung hält. Immer knistert und knackt irgendetwas in der Leitung, häufig fliegt er aus den Konferenzen. So kann es nicht weitergehen! Wir haben ihm deshalb am Telefon technische Unterstützung gewährt, damit er pünktlich zum 1. April wieder problemlos telefonieren kann.
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Die Fraktionen der FDP und CDU in der Flensburger Ratsversammlung
wollen die Finanzierung des Freien Radio Fratz einstellen. Seit 2019 bezuschusst die Stadt das unkommerzielle und selbstverwaltete Radio mit jährlich 22 000 Euro unter anderem für Strom- und Mietkosten. Die Jungle World hat mit Jeska S. gesprochen, die sich in der AG Öffentlichkeit des Freien Radio Fratz engagiert.
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Freitagnacht voriger Woche löste das Bezirksamt des Berliner Ortsteils Lichtenberg das bis dahin geduldete Obdachlosencamp an der Rummelsburger Bucht auf. Der Bezirk verwies auf Lebensgefahr durch den drohenden Kälteeinbruch. Weniger als die Hälfte der 100 Bewohner hat die Hilfe des Bezirks angenommen und wohnt nun in Hostels. Die Jungle World sprach mit Nico* von der Antifaschistischen Vernetzung Lichtenberg.
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Die Gruppe »Muslim interaktiv« wirbt mit vermeintlich antirassistischen Aktionen junge Muslime. Dem Hamburger Verfassungsschutz zufolge stehen ihre Anhänger der verbotenen Organisation Hizb ut-Tahrir nahe.
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Nachdem Mitglieder des Adbusting-Kollektivs »Polizei abschaffen« 40 polizeikritische Plakate in Berliner Schaukästen platziert hatten, wollten sie ihre Aktion am Mittwoch vergangener Woche der Öffentlichkeit vorstellen. Die Plakate kritisieren unter anderem, dass die Polizei lieber Adbusterinnen und Adbuster verfolgt, als den Rassismus in den eigenen Reihen zu untersuchen. Die Polizei unterbrach die unangemeldete Pressekonferenz im Berliner Ortsteil Tempelhof. Die »Jungle World« sprach mit der Pressesprecherin des Kollektivs, Barbara Jendro.
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Über 300 000 Menschen in Deutschland arbeiten in Werkstätten für behinderte Menschen. Den gesetzlichen Mindestlohn erhalten diese Beschäftigten nicht, denn Gerichtsurteilen zufolge befinden sie sich nicht in einem normalen Arbeitsverhältnis. Nur wenige von ihnen schaffen den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt.
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Anfang November stellte der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre des Verteidigungsministeriums seinen Abschlussbericht vor. Unter der Leitung Ursula von der Leyens (CDU) soll das Ministerium rechtswidrig Aufträge an externe Berater vergeben haben.
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Friedrich Merz’ Überzeugung, der Parteitag der CDU in Stuttgart sei verschoben worden, um seine Wahl zum Vorsitzenden zu verhindern, löste teils irritierte, teils belustigte Reaktionen aus. Die Linkspartei, die ihren für Ende Oktober geplanten Parteitag ebenfalls wegen der Entwicklung der Covid-19-Infektionszahlen verschoben hat, kann von solcher Aufmerksamkeit derzeit nur träumen.
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