Seit Beginn der großangelegten Invasion der Ukraine sind Tausende oppositionelle Russen nach Serbien geflohen. Das Land pflegt allerdings weiterhin gute Beziehungen zu Russland. In jüngster Zeit verweigert Serbien wiederholt russischen Staatsbürgern eine Aufenthaltsgenehmigung. Ein Gespräch mit dem Juristen Petr Nikitin, einem der Gründer der Exilorganisation Russian Democratic Society in Serbien.
Interview
Von
Die aus dem Iran stammende US-amerikanische Journalistin Masih Alinejad machte auf der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar auf die Situation der Frauen in der Islamischen Republik aufmerksam, verwies auf die Rolle des Iran beim Hamas-Massaker vom 7. Oktober und betonte die Bedeutung der Einigkeit von Demokratien im Kampf gegen autoritäre Regime. Ein Gespräch am Rande der Konferenz, an der Alinejad in Begleitung oppositioneller junger Frauen aus dem Iran teilnahm. Darunter waren Kosar Eftekhari, der bei einem Protest gegen die Islamische Republik ins Auge geschossen wurde, und Bayan Azimi, deren kurdischen Ehemann das Regime im Januar hinrichten ließ.
Interview
Von
In Paraguay wurde die regierungskritische Politikerin Senatorin Kattya González aus dem Senat ausgeschlossen. Die Juristin trat daraufhin in den Hungerstreik, in der Hauptstadt Asunción kam es zu Protesten.
Porträt
Von
Wladimir Putins Regime hat in Russland die Grundlagen für eine organisierte politische Opposition systematisch zerstört. Einen Monat vor der Präsidentschaftswahl ist nun der Oppositionelle Aleksej Nawalnyj im Gefängnis gestorben.
Von
Der russische Oppositionelle Aleksej Nawalnyj ist tot. Das russische Regime zeigt, dass es auch bei der Unterdrückung im Inneren keinerlei Grenzen mehr kennt.
Kommentar
Von
Die Kandidatur des Oppositionspolitikers Boris Nadeschdin zu den russischen Präsidentschaftswahlen wurde verboten, nachdem er zum Hoffnungsträger der regierungskritischen Russ:innen geworden war.
Von
Sergej Udalzow, ein Anführer der Linken Front und Unterstützer des Kriegs gegen die Ukraine, sitzt in russischer Untersuchungshaft. Der Donbass-Veteran Igor Girkin alias Strelkow wurde wegen Extremismus verurteilt.
Von
Der bundesweite Abschiebestopp in den Iran ist aufgehoben – obwohl sich die Menschenrechtssituation im Land dem Auswärtigen Amt zufolge verschlechtert hat.
Von
Nach Gefängnis, Schikane und psychischem Stress: der Hongkonger Aktivist Tony Chung hat sich aus dem Urlaub in Japan nach London abgesetzt, um in Großbritiannien Asyl zu beantragen.
Porträt
Von
Nach Trollfabriken mischen sich auch vermehrt sogenannte Elfenfabriken im Internet in russische Online-Debatten ein. Eine regierungsfeindliche Gruppe beschäftigt Berichten zufolge ein Netzwerk von bezahlten Online-Kommentatoren.
Von
Eine geradezu milde Strafe hat Marina Owsjannikowa erhalten: Zu achteinhalb Jahren Haft verurteilte ein Moskauer Gericht die Journalistin wegen der »öffentlichen Verbreitung wissentlich falscher In
Seit der unter Betrugsverdacht stehendenen Wahl vom 23. August, bei der sich Präsident Emmerson Mnangagwa von der regierenden Zimbabwe African National Union – Patriotic Front (Zanu-PF) eine zweite Amtszeit sichern konnte, wurden nach Angaben der Oppositionspartei CCC mehrere Oppositionspolitiker verhaftet.
Porträt
Von
Vor sechs Jahren verschwand sie, nun wurde bekannt, dass chinesische Behörden sie in einem geheimen Prozess zu lebenslanger Haft verurteilten: die uigurische Wissenschaftlerin Rahile Dawut.
Porträt
Von
Auch im Ausland sind russische Oppositionelle vor Verfolgung nicht sicher. Bei mehreren Morden und Mordversuchen führen Spuren zur russischen Regierung, so auch im Fall von Jelena Kostjutschenko. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die bereits eingestellten Ermittlungen wegen versuchten Mordes wieder aufgenommen, da neues Beweismaterial aufgetaucht sei. Kostjutschenko sprach mit der »Jungle World« über ihre mutmaßliche Vergiftung in Deutschland.
Interview
Von
Der marxistische Soziologe Boris Kagarlizkij ist wegen des Vorwurfs der »Rechtfertigung von Terrorismus« festgenommen worden. Seit der russischen Invasion im vergangenen Jahr war er einer der prominentesten linken Kriegsgegner in Russland.
Von