Artikel über Europawahl 2024

Von der Demonstrationsfreiheit gedeckt. Gegenprotest vor dem Landgericht Halle (Saale) am Dienstag vergangener Woche
Inland Die AfD hat zweimal vor Gericht ­verloren

Höckes Allerweltssatz

Vor Gericht läuft es nicht gut für die AfD: Björn Höcke wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er eine SA-Parole verwendet hat, und die AfD darf vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden. In Thüringen schadet ihr das nicht. Von mehr...
Mal für, mal gegen einen »Großen Austausch«: Jordan Bardella vom rechtesextremen Rassemblement national in Perpignan, 1. Mai
Ausland Jordan Bardella, Spitzenkandidat des rechtsextremen Rassemblement national in Frankreich bei der Europawahl, hat eine Idee

Bardellas Austausch – KI statt Ausländer

Der 28jährige Jordan Bardella ist Spitzenkandidat der rechtsex­tremen französischen Partei Rassemblement national bei der Wahl zum Europaparlament im Juni. In Umfragen liegt der RN bei bis zu 32 Prozent der Stimmen. Von mehr...
Das Europaparlament wird belagert. Am 1. Februar demonstrierten Landwirt:innen in Brüssel
Thema Die EU-Kommission macht den protestierenden Bauern Zugeständnisse

Bauernkrieg gegen den Green Deal

In zahlreichen EU-Ländern gibt es seit Monaten teilweise militante Bäuer:innenproteste. Die EU-Kommission reagiert mit der Rücknahme geplanter ökologischer Maßnahmen. Von mehr...
Die beiden sächsischen Landesvorsitzenden des BSW, Sabine Zimmermann (l.) und Jörg Scheibe (r.), mit der BSW-Bundesvorsitzenden Amira Mohamed Ali
Inland Sahra Wagenknechts neue Partei bereitet sich auf die ostdeutschen Landtagswahlen vor

Entspannung mit Putin

In Sachsen und Thüringen formieren sich die Landesverbände vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Bei den anstehenden Landtagswahlen dürfte die Partei vor allem von ihrer Forderung profitieren, sich Russland anzunähern. Von mehr...
Hierzulande nicht unbeliebt. Im Mai feierten Fans den Wahlerfolg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Berlin
Inland Die neue Partei Dava steht unter Verdacht, dem türkischen Präsidenten Erdoğan nahezustehen

Auf deutsch-türkischem Stimmenfang

Zu den Europawahlen am 9. Juni tritt eine neue Partei an, die sich als Interessenvertretung deutscher Muslime präsentiert. Sie gilt allerdings als verlängerter Arm des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Personal und Wahlprogramm der Partei stützen diese Vermutung. Von mehr...