In Griechenland wurde der jugendliche Rom Chrístos Michalópoulos nach einer Verfolgungsjagd mit dem Auto von der Polizei erschossen. Es ist bereits der dritte Fall innerhalb von zwei Jahren.
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Nachdem der 17jährige Nahel Merzouk in Nanterre bei einer Polizeikontrolle erschossen wurde, ist es in vielen französischen Städten zu Protestdemonstrationen und Aufruhr gekommen.
Hintergrund
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Am ersten Juni-Wochenende war die Versammlungsfreiheit in Leipzig für Linke praktisch ausgesetzt. Höhepunkt des Ausnahmezustands war die bis zu elf Stunden dauernde polizeiliche Einkesselung von knapp 1.000 Menschen.
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Die Polizei sei rassistisch und repressiv, deshalb gehöre sie abgeschafft, meinen Abolitionisten. Gerne würden sie die Aufgaben staatlicher Herrschaft als Gemeinschaft selbstverwalten.
Kommentar
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Seit 2018 findet an der Universität Frankfurt eine Studie zu »Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt:innen« unter der Leitung von Tobias Singelnstein statt. Ihr Ziel war es, Erfahrungen von Opfern polizeilicher Gewalt sowie deren strafrechtliche Aufarbeitung zu untersuchen. Die »Jungle World« sprach mit der Projektmitarbeiterin Luise Klaus.
Interview
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Die französische Regierung will mit den Gewerkschaften verhandeln, die umstrittene Rentenreform aber nicht zur Disposition stellen. Das polizeiliche Vorgehen bei Protesten wird brachialer, auch rechtsextreme Gruppen greifen verstärkt an.
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Wer Zeuge von Polizeigewalt oder diskriminierendem Verhalten von Ordnungshüter:innen wird, kann dieses leicht mit dem Smartphone dokumentieren. Videos sind bei Fehlverhalten der Polizei beweiskräftiger als mündliche Aussagen. Welche Bedeutung Bilder und Videos von Polizeigewalt gewinnen können, zeigten nicht zuletzt die Black-Lives-Matter-Proteste nach der Tötung von George Floyd im Mai 2020 in Minneapolis. Nun ruft die Kampagne »Go film the police« in mehreren Sprachen dazu auf, auch in Berlin unangemessenes Polizeiverhalten aufzuzeichnen. Hierzu wurde nun ein Leitfaden veröffentlicht. Die »Jungle World« sprach mit David Kiefer von der Gruppe Wrangelkiez United. Die Gruppe ist Teil der Kampagne.
Small Talk
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Die schottische Regierung lässt den Tod eines schwarzen Mannes in Polizeigewahrsam untersuchen. Die Angehörigen des 2015 getöteten Sheku Bayoh mussten lange dafür kämpfen.
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2019 soll bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt in Fulda ein Teilnehmer die Polizei beleidigt haben, indem er eine Parole rief. Zuletzt wurde er schuldig gesprochen, nun steht das vierte Verfahren an.
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Am 7. Januar 2005 starb Laye-Alama Condé an den Folgen einer Zwangsvergabe von Brechmitteln durch die Bremer Polizei. Die Initiative zum Gedenken an Laye-Alama Condé setzt sich seither für die Aufarbeitung ein und fordert, dass jene, die Condés Tod verschuldeten, die Verantwortung übernehmen. Die »Jungle World« sprach mit Gundula Oerter von der Initiative über rassistische Polizeiarbeit und -gewalt.
Small Talk
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Bei der Demonstration am 1. Mai ist die Polizei in Frankfurt am Main mit außerordentlicher Gewalt gegen Demonstrierende vorgegangen. Es wird von schweren Verletzungen berichtet.
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1973 lieferte Sarrikostas der Weltöffentlichkeit die Bilder von der Erstürmung des Polytchnikums durch Truppen der Junta. Mittlerweile 83, ist er noch immer beruflich aktiv und kritisiert die Bestrebungen der konservativen Regierung zur Einschränkung der Pressefreiheit.
Interview
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Das Amtsgericht Fulda hat am Donnerstag vergangener Woche den 26jährigen Christopher W. in erster Instanz freigesprochen. Ihm war vorgeworfen worden, auf einer Demonstration wegen des Todes von Matiullah J. eine polizeikritische Parole skandiert haben.
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In den vergangenen Wochen und Monaten sind zahlreiche Fälle von rechtsextremen Ansichten bei Bundeswehr und Polizei bekannt geworden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) will lediglich eine Studie über Alltagsrassismus in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zulassen.
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