Bereits vor 2014 waren Yeziden vor der Verfolgung in ihren Herkunftsländern geflohen, die Massaker des »Islamischen Staats« verschärften die Situation dann noch weiter. Vielen in Deutschland lebenden Yeziden droht die Abschiebung, obwohl ihre Sicherheit im Irak nicht gewährleistet ist. Die »Jungle World« sprach mit der Schriftstellerin Ronya Othmann über Geschichte und Ursachen der Verfolgung sowie die gesellschaftlichen Veränderungen in der yezidischen Community.
Der bundesweite Abschiebestopp in den Iran ist aufgehoben – obwohl sich die Menschenrechtssituation im Land dem Auswärtigen Amt zufolge verschlechtert hat.
Immer mehr Yeziden werden aus Deutschland in den Irak abgeschoben. Dort drohe ihnen eine »Fortsetzung des Genozids«, hieß es vergangene Woche auf einer Pressekonferenz des Flüchtlingsrats Niedersachsen.
Deutsche Politiker wollen Hamas-Anhänger abschieben und behaupten, so ließe sich das Problem des Antisemitismus auf deutschen Straßen lösen. Doch die Forderung ignoriert die rechtlichen Vorgaben und geht auch am Problem vorbei.
Die sogenannten Rückkehrberatungszentren für abgelehnte Asylbewerber in Österreich werden bereits seit einiger Zeit kritisiert. Die geplante Verstaatlichung der Asylberatung in einer neuen Agentur dürfte kaum Verbesserungen für die Betroffenen bringen.
Die Bundesregierung will Georgien zum sicheren Herkunftsland erklären, weil die meisten Asylanträge aus dem Land ohnehin abgelehnt werden. Mannigfaltige Gründe für eine Flucht aus Georgien gibt es dennoch.
Die Empörung in deutschen Medien über die Familientrennungen durch die US-amerikanische Grenzpolizei ist groß. Sie dient auch einer Verschiebung: Nicht Europa ist unmenschlich – die Amerikaner sind es.
»Hier geht die Panik um«
