Beiträge zu Friedrich Merz

Selbstsicher voran. Sahra Wagenknecht auf dem Weg zu einer Pressekonferenz im Reichstagsgebäude am 15. Oktober
2024/43 Inland Das BSW stellt vor Länderkoalitionsverhandlungen Bedingungen an SPD und CDU

Wagenknecht marschiert durch die Länder

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde bei seinen ersten drei Land­tags­wahlen im Osten Deutschlands jeweils drittstärkste Kraft. CDU und SPD sind auf die Partei angewiesen, wenn sie unabhängig von der AfD regieren wollen. Das BSW nutzt seine Position und stellt die ersten Forderungen.
Beiträge zur Asyldebatte von »Die Zeit« (Juli 2018), »Stern« (Oktober 2015), »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« (September 2023) und »Der Spiegel« (vergangenen Samstag)
2023/43 Thema Die parteienübergreifende Einigkeit bei Asylrechtsverschärfungen

Sie wollen es lassen

Die Regierungskoalition will das Asylrecht noch restriktiver gestalten, der Bundeskanzler fordert Abschiebungen »im großen Stil«, Jens Spahn (CDU) will an der Grenze »physische Gewalt« nutzen. Kaum ein deutscher Politiker spricht sich noch gegen die Verschärfung des Asylrechts aus.
Antonio Tajani, Giorgia Meloni und Matteo Salvini (v. l.) bei einer Pressekonferenz am 9. März
2023/30 Thema Konservative EU-Politiker loben die Politik der rechten Regierung in Rom

Jungle+ Artikel Das italienische Modell

Friedrich Merz hat zwar seine Aussagen zu einer möglichen Kooperation mit der AfD auf Kommunalebene relativiert, dennoch bleibt viel Entrüstung, auch bei Parteifreunden in der Union. Dabei zeigen christdemokratische Politiker im EU-Parlament schon seit längerem wenig Berührungsängste mit der extremen Rechten und erheben die stramm rechte italienische Regierungskoalition zum Vorbild.
Friedrich Merz beim Politischen Abend im Hotel Grand Elysee
2020/45 Inland CDU und Linkspartei mussten ihre Parteitage wegen der Covid-19-Pandemie verschieben

Parteitag ausgemerzt

Friedrich Merz’ Überzeugung, der Parteitag der CDU in Stuttgart sei verschoben worden, um seine Wahl zum Vorsitzenden zu verhindern, löste teils irritierte, teils belustigte Reaktionen aus. Die Linkspartei, die ihren für Ende Oktober geplanten Parteitag ebenfalls wegen der Entwicklung der Covid-19-Infektionszahlen verschoben hat, kann von solcher Aufmerksamkeit derzeit nur träumen.